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  • Reinhard Pohl

402 Beiträge seit 11.08.2023

Re: NATO-Osterweiterung. Eine Einschätzung.

Prof. Dr. Klaus Moegling schrieb am 21.07.2024 16:15:

Hätte man von Seiten der NATO die Drohungen des russischen Präsidenten – auch wenn sie völkerrechtlich nicht legitimiert sind – ernster nehmen und die Konsequenzen in Verhandlungen mit Russland ausloten müssen, um das Leben von Hunderttausenden junger Menschen zu retten und das ganze Kriegsleid sowie die Zerstörung von Infrastruktur und Umwelt zu verhindern?

Nein, im Gegenteil. Der Widerstand von Deutschland und Frankreich gegen den NATO-Beitritt war ja die entscheidende Ermunterung für Putin, seinen Krieg zu starten. Der Rückzug aus Afghanistan gab nochmal einen (falschen) Hinweis auf fehlende Wehrhaftigkeit. Noch im Bundestagswahlkampf schlug Habeck vor, die Ukraine mit Waffen gegen den drohenden Angriff zu unterstützen. Das hätte Russland abschrecken können. Die überwiegende Ablehnung des Vorschlag war die Ermunterung für Putin.

Dass die Ukraine einen korrupten Präsidenten durch Proteste verjagt hatte, war der eigentliche Grund für den Krieg. Er muss das demokratische Beispiel in allen Nachbarstaaten fürchten, vor allem wenn die Demonstrant:innen überwiegend Russisch sprechen und im Internet Russisch schreiben.

Auf Warnungen Putins sollte man überhaupt nicht hören. Stattdessen muss man Putin zeigen, dass er militärisch nicht durchkommt. Dazu würde es reichen, ausgemustete Ausrüstung aus den NATO-Staaten endlich großzügig zu liefern.

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