HS1982 schrieb am 24.05.2023 07:31:
"Mein Eindruck ist, dass die Parteien sehnlichst hoffen, bei der nächsten Pandemie nicht in Regierungsverantwortung zu sein.
Wer hofft das denn bitte? Natürlich hofft keine Parei bei einer Pandemie in Deutschland an der Regierungsveranwortung zu sein... und man kann es den Politikern auch nicht verübeln...
Tja, Politiker sein bedeutet, nicht nur in Gut-Wetter-Zeiten in aller Ruhe die Diäten/Besoldung einzustreichen, sondern in stürmischem Wetter auch seinen Job zu erledigen.
Morddrohungen, Mordpläne, Fackelmärsche vor den Privathäusern und nicht zuletzt schlimmste Beschimpfungen gegen die Person und Familie....
Das ist eine ganz andere Baustelle. Wer, egal ob in ruhigen oder eher stürmischen Zeiten,
statt seinen Job zu erledigen (die Belange der Bevölkerung vertreten) von Lobbyinteressen gesteuerte Politik macht, darf sich über Protest nicht beschweren.
Ja, das kann auch ausarten, aber für Morddrohungen und -pläne ist die Justiz zuständig, die sind auch kein besonderes Merkmal der Corona-Zeiten (Barschel z.B.).
Und über die Verwerflichkeit eines Protests vor Privathäusern können wir frühestens dann diskutieren, wenn wir uns über die Verwerflichkeit des Anschwärzens im beruflichen und privaten Umfeld von vermeintlichen Nazis einig sind. Unter Nazi wird ja heutzutage alles subsummiert, was beim Themen wie Migration, EU, Russland-Ukraine-Krieg oder Corona nicht bei drei auf den regierungsamtlichen Bäumen ist.
Schlimme und schlimmste Beschimpfungen? Das ist unterschiedlich zu sehen. Zum einen sind das wirklich Beschimpfungen, zum anderen sind das auch oft Bezeichnungen wie "Verfassungsfeind" welche jüngst einige Politiker als Beschimpfung ihrer Person auffassten. Sie mussten sich dann leider vom Gericht mangelndes Verständnis der verfassungsmäßig garantierten Meinungsfreiheit bescheinigen lassen. Und was ist übrigens mit Beschimpfungen von Politikern gegen Teile der Bevölkerung?