Völkerrecht ist keine Illusion. Es ist Realität. Es ist geschriebenes Recht in der UN-Charta und weiters in vielen internationalen und zwischenstaatlichen Verträgen. Die Mitglieder der UNO und der ICC agieren auf ihrer Grundlage.
Habe ich gesagt, dass die Welt ideal ist? Ich wüsste nicht. Ihr seid Freunde der "regelbasierten Weltordnung", wo der Stärkere bestimmt und alle haben zu spuren. Ich bin ein Freund des Rechts.
So sieht das Ganze übrigens ein weiterer Kämpfer für das Völkerrecht, Russland:
Die Europäische Union fährt fort mit einer Politik ungesetzlicher einseitiger Einschränkungen für russische Bürger und Unternehmen.
Diese Praxis widerspricht der UN-Charta und fundamentalen Prinzipien des Völkerrechts. Sie ist begleitet von antirussischer Hysterie, die angeheizt wird durch westliche Medien. Es gibt keinen Grund dafür sich so zu verhalten. Wie auch immer, alle unsere Vorschläge die Probleme in den Beziehungen zwischen Russland und der EU durch direkten professionellen Dialog zu lösen wurden ignoriert oder zurückgewiesen.
Diese Aktionen der EU lassen keinen Zweifel daran, dass ihr wahres Ziel ist, die Entwicklung Russlands um jeden Preis zu hemmen und das unilaterale Konzept einer "regelbasierten Weltordnung" durchzusetzen, durch die das Völkerrecht ausgehöhlt wird.
Die Unabhängigkeit der Außen- und Innenpolitik Russlands wird offen in Frage gestellt. Dies passiert vorsätzlich und mit der Unterstützung der Vereinigten Staaten, die ihr Interesse nicht verbergen, Europa erneut in eine Arena ernsthafter geopolitischer Konfrontation zu verwandeln.
(aus der Erklärung des russischen Außenministeriums zu den am 30.4. 2021 verhängten Einreiseverboten für acht EU-Politiker)
https://www.mid.ru/en/foreign_policy/news/-/asset_publisher/cKNonkJE02Bw/content/id/4719537
Tja, Russland, und ganz ähnlich China, auf Seiten des Völkerrechts, ihr auf Seiten westlicher Barbarei. Früher hättet ihr jetzt sagen können: "Geh' doch 'rüber in die Sowjetunion, wenn's dir hier nicht passt." Ich bin aber nicht bereit das Land Typen wie euch zu überlassen.
Im Übrigen: Der Ausgangspunkt waren die Kriegsverbrechen Israels, die jedem Einzelnen von euch am A . . . . vorbeigehen. Nun, mir nicht. Und genauso wie das "Recht-des-Stärkeren" Apartheid-Südafrika durch die kollektive Aktion vieler Staaten und von Millionen von Menschen zu einem Ende gebracht wurde, genauso wird auch Israel als Apartheidstaat, angetrieben durch Jewish Supremacy, wie die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem es vor Kurzem genannt hat, ein Ende haben. Nicht dank euch natürlich, sondern durch Menschen, die fähig sind moralisch zu denken und zu handeln.
Ihr könnt das nicht. Millionen andere können das aber. Lebt damit!
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (12.05.2021 19:02).