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  • exkoelner

mehr als 1000 Beiträge seit 28.06.2012

Es geht um Glaubwürdigkeit - und die hat die PDL verspielt

Als einzige linke Oppositionspartei, hat sie Erwartungshaltungen auf sich gezogen, an der sie ständig gescheitert ist - seit Jahren. Jaja, im Wahlprogramm stand ... Papier ist geduldig, und entgegen den bisher Partei einheitlichen Absagen gegenüber Kriegseinsätzen und Natomitgliedschaft, haben einige prominente Linke-Mitglieder im Vorfeld der Bundestagswahl da bewußt "Verhandlungsbereitschaft" signalisiert. Das war neu. Und in Kombination mit der Enthaltung zum letzten vom Bundestag abgestimmten Afghanistaneinsatz, wirkte das wie ein Vorzeichen einer Wandlung, um "Regierungsfähig" zu werden.

Hinzu kommt, das die einzige prominente Linken-Politikerin, die in der Zuwanderungs-Politik der Bundesregierung auch Neoliberale Tendenzen erkennen kann, von der alten Parteiführung gechasst wurde, wie auch von der neuen. Das hat auch Kontinuität.

Und zufällig ist das auch eine der wenigen prominenten PDL-Mitglieder, die auch in den Corona-Maßnahmen gleiche Tendenzen sehen kann, und offen kritisiert.

Die PDL hat mit ihrer inkonsequenten, oft unreflektiert wirkenden Gesamtdarstellung, ihr Wahldesaster wie auf Eisenbahnschinen selbst herbei geführt. Und aus der Zustimmung für SPD und Grüne, den Schluss zu ziehen, das Thema Nato und Afghanistankrieg wäre nicht relevant für die Wähler der Linken gewesen, halte ich für totalen Quatsch. Ich wähle ja nicht Opposition, egal was die da so sonstwie machen. Der einzige Grund in den letzten Jahren, warum ich die Linke gewählt habe, war das deutliche Signal, auch in Koalitionen sich definitiv gegen eine Natomitgliedschaft und Krieg zu positionieren - und diese Deutlichkeit war Jahr für Jahr geschwunden, beginnend mit der Mitgliedschaft von Stefan Liebich, Ex-Parteivorstand der Berliner Linken, in der Atlantikbrücke. Dann die unreflektierte Spalterei mit Diversity zu 100% mitzumachen, war mir irgend wann zu viel. Da geht meine Stimme lieber in das Sonstige-Lager.

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