Ansicht umschalten
Avatar von holyprime
  • holyprime

mehr als 1000 Beiträge seit 12.04.2009

Re: Zum Glück ist das eine Demokratie

Janssen schrieb am 13.05.2022 13:57:

Über das Beitrittsgesuch stimmt das finnische Parlament ab.

Und als Schweizer hab ich mit genau dieser carte blanche für die "repräsentative Demokratie" ein Problem: Bei den Parlamentswahlen ging es nicht um ein Mandat von solcher Tragweite (wobei ich nur davon ausgehe, ich hab keine Ahnung von finnischer Politik). Wir hatten zb das Referendum zum EWR, wo der Souverän äusserst knapp (50,2%) gegen das klare Votum beider Parlamentskammern stimmte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Abstimmung_%C3%BCber_den_Europ%C3%A4ischen_Wirtschaftsraum

Denn was passiert zb wenn die aktuellen Regierungsparteien die nächste Wahl verliert? Könnte ja auch ein Votum gegen die Aufgabe der Neutralität sein, aber bis dann hat man bereits Tatsachen geschaffen. Der Westen spammt alles mit seinem Geschwafel vonwegen "freiheitliche Demokratie" voll, aber selbst wenn sie überzogen davon sind zu gewinnen, haben sie Angst vor einer Abstimmung.

Das ist mehr, als die russische Regierung an Abstimmung über ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine erlaubte.

Dass die russische Regierung in diesen Belangen noch etwas schlimmer ist, hilft der eigenen Doppelmoral jetzt auch nicht wirklich (nicht du, die "wir sind die Guten"-Lautsprecher sind gemeint) ;)

Bewerten
- +
Ansicht umschalten