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  • KarlderEinfaeltige

998 Beiträge seit 01.12.2020

Re: sich die Zusage über das Einfrieren des geopolitischen Status schriftlich ge

Artillerist schrieb am 16.10.2023 19:27:

Diese Aussage - "Nur dumm, dass die Sowjets dann im Zwei-plus-Vier-Vertrag das Gegenteil unterschrieben haben." - musst Du noch erklären! Nur im Zwei-plus-Vier-Vertrag steht NICHTS dazu darin.

Gerade auch nochmal aktuell dazu im Tagesspiegel.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/historikerin-zur-nato-osterweiterung-ich-hoffe-dass-die-ukraine-die-brd-des-21-jahrhunderts-wird-10560451.html
"Frau Sarotte, hat der Westen Moskau 1990 versprochen, die Nato nicht nach Osten auszuweiten?
Das Szenario einer Nichterweiterung wurde vom Westen, genauer von den USA und der BRD, als Option erwogen und 1990 explizit mit Moskau erörtert. Aber was ist ein Versprechen? Das waren Verhandlungen auf höchster Ebene. Es ging um die deutsche Einheit, sozusagen das Ende des Zweiten Weltkriegs. Da verhandelten Profis. In so einer Situation vergisst nicht mal versehentlich jemand, eine mündliche Absprache in den Vertrag zu schreiben, weder George Bush noch Helmut Kohl noch Michail Gorbatschow. Am Ende zählt das, was schwarz auf weiß im Vertrag steht.

Und was steht im Vertrag?
Der Zwei-plus-vier-Vertrag, den Moskau im September 1990 unterschrieb und 1991 ratifizierte, erlaubt es der Nato, die alte Frontlinie des Kalten Krieges, nämlich die innerdeutsche Grenze, zu überschreiten. Juristisch ist die Sache also eindeutig: Die Nato-Osterweiterung war rechtens. Was in den Gesprächsrunden zuvor als Versprechen verstanden worden sein könnte, ist eher eine psychologische Frage als eine historische."

Es besteht kein Zusammenhang zwischen der Autonomen Republik Tschetschenien und der NATO.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/historikerin-zur-nato-osterweiterung-ich-hoffe-dass-die-ukraine-die-brd-des-21-jahrhunderts-wird-10560451.html
"Der Vertrag führte nicht zum Happy End. Putin führt brutal Krieg. „Wir müssen wieder auf die neue Zeit warten, weil wir unsere Chance in den 90er-Jahren verpasst haben“ steht über Ihrem Schlusskapitel. Welche Chance?
Kalte Kriege sind nicht kurzlebig. Tauwetter muss man schätzen und nutzen. Aber weder der Westen noch Russland haben das ausreichend getan. Der wichtigste Grund dafür waren allerdings die schlimmen Fehler des Kremls unter Boris Jelzin Anfang der 90er-Jahre. Im Oktober 1993 war Russland dabei, eine Demokratie zu werden – und dann befahl Jelzin, die große demokratische Hoffnung des Westens, seiner Armee, das russische Parlament zu beschießen. Dennoch hielt der Westen noch an der Partnerschaft mit Jelzin fest. Er galt als alternativlos. Erst Ende 1994, Anfang 1995, als russische Truppen mit unglaublicher Brutalität den Tschetschenien-Krieg führten, fing ein Umdenken an."

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