Ansicht umschalten
Avatar von mouse-net
  • mouse-net

mehr als 1000 Beiträge seit 09.04.2004

Re: sich die Zusage über das Einfrieren des geopolitischen Status schriftlich ge

KarlderEinfaeltige schrieb am 16.10.2023 09:25:

mouse-net schrieb am 16.10.2023 09:12:

Artillerist schrieb am 16.10.2023 09:06:

"Das ist wohl eher eine russische West-Erweiterung, dadurch ist die NATO dann natürlich näher als vorher." <-- Ist sicherlich nur eine humoristische Bemerkung.
Die mediale Verbreitung derBehauptung niemand hätte Russland bzw. der Sowjetunion
versprochen, dass die NATO sich nicht nach Osten ausdehnen wird. Dem stehen jedoch einige Belege, Fakten und Aussagen entgegen. Die NATO-Osterweiterung stellt auch heute für die Russische Föderation eine große Gefahr dar und ist nicht zu unterschätzen.
“Ein vereintes Deutschland, verankert in einer veränderten (politischen) NATO, deren
Vertragsgebiet nicht nach Osten verschoben wird.” So lautet eine Gedächtnisnotiz des
us-amerikanischen Außenminister Baker nach einem Gespräch am 09.02.1990
mit dem sowjetischen Präsidenten Gorbatschow, mit dem er das “Endergebnis”
der Unterredung zusammenfasste. Wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (FAZ) berichtete, hat diesen allgemein unbekannten Tatbestand die Historikerin Mary
Elise Sarotte von der University of Southern California auf der Jahrestagung der US-amerikanischen Historiker in New York präsentiert und erläutert. “Das hieß: Die NATO
sollte noch nicht einmal um das Territorium der DDR erweitert werden. Baker hinterließ
einen Brief für Kohl, der einen Tag nach ihm Moskau besuchte. Demnach hatte er
Gorbatschow vor die Wahl gestellt, ob ihm ein blockfreies Deutschland ohne amerikanische Truppen lieber sei oder ein Deutschland mit NATO-Bindung und der Zusicherung, das das Bündnisgebiet auch nicht ‘um einen Zoll’ wachsen solle,” ergänzt die FAZ. Kohl habe dann an Gorbatschow ein Angebot auf der Linie Bakers gemacht, mit
dem er die sowjetische Zustimmung die Wiedervereinigung erwirkte. Das Versäumnis
Gorbatschows sei es gewesen, sich die Zusage über das Einfrieren des geopolitischen
Status schriftlich geben zu lassen.

Immer wieder gut, Gorbatschow hätte sich also schriftlich von der Nato geben lassen sollen, dass die damals noch nicht existierenden Staaten keinen Aufnahmeantrag in die Nato stellen "dürfen"?

Im Gegenteil: Die Sowjets haben mit der Unterschrift zum Zwei-plus-Vier-Vertrag einer Erweiterung zugestimmt.

https://books.google.de/books?id=uXfREAAAQBAJ&pg=PA136
"Er und Genscher konnten die Blockade mithilfe einer Idee überwinden, die Zoellick am selben Tag geäußert hatte: eines schriftlichen Vertragszusatzes. Der förmliche Vertrag werde weiterhin lauten, ausländische Truppen dürften östlich der innerdeutschen Grenze von 1989 weder stationiert noch verlegt werden, wie Moskau es wollte. Der Begriff «verlegt» sollte aber laut Vertragszusatz oder «Vereinbarter Protokollnotiz» nur durch die Regierung eines vereinten Deutschlands definiert werden. Diese Protokollnotiz war die schriftliche Bestätigung, dass ausländische NATO-Truppen die Grenzlinie des Kalten Kriegs doch überschreiten durften. Zoellick erläuterte später: «Wir mussten diese Möglichkeit sicherstellen, weil wir, falls Polen in einem zweiten Schritt der NATO beitrat, in der Lage sein wollten, US-Truppen durch Ostdeutschland zur Stationierung nach Polen zu bringen.» Die Idee befriedigte die übrigen Vertragsparteien. Alle stimmten rechtzeitig zu, dem Vertrag die «Vereinbarte Protokollnotiz» hinzuzufügen, damit die Unterzeichnung stattfinden konnte. Einige spätere Reproduktionen des Vertrags ließen die Protokollnotiz weg, weil sie irrtümlich als trivial galt. Das war sie nicht. Die westlichen Verbündeten bestanden darauf, dass sowohl Vertrag wie Protokollnotiz vollständige und identische Listen der gedruckten Titel und handschriftlichen Unterschriften trugen. Schewardnadse unterzeichnete beide Seiten, womit er die Besatzungsrechte der Sowjets aufgab, den langsamen Abzug der Roten Armee in Gang setzte und erlaubte, dass nach Abschluss dieses Abzugs ausländische NATO-Truppen mit Genehmigung der deutschen Regierung die Grenzlinie des Kalten Kriegs überschreiten durften."

Das ist interessant.
Danke!
Muss ich mir kaufen, bin leider schon am Ende der Leseprobe.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten