Member of the Inner Party schrieb am 12.08.2016 11:27:
Gotan schrieb am 12.08.2016 09:34:
... das sollte eigentlich selbstverständlich sein, ist es aber nicht.
Weil ihr zu bequem seid, Mutti an die W*** zu st*****...
Das ändert immer noch nichts daran, dass du hier Rezepte vorschlägst die das Problem nicht beheben, wie das Herumdoktorn am Einwanderungsgesetz um Asylmissbrauch zu unterbinden.
Ein geändertes Einwanderungsgesetz ändert daran Nullkommagarnichts.
Doch. Und zwar muessen Wischiwaschi-Regelungen wie z.B. Duldung abgeschafft werden.
Was hat das mit Einwanderungsgesetzgebung zu tun?
Eben: Nichts!
Entweder ist das Visum abgelaufen oder nicht.
Das ist Visumsmissbrauch, und auch da sollte einfach geltendes Recht durchgesetzt werden, dazu muss man es aber nicht verändern, bestenfalls Schlupflöcher wie Duldung schliessen. Wenn von einer Modernisierung des deutschen Einwanderungsgesetzes die Rede ist, dann ist aber üblicherweise nicht dessen Verschärfung gemeint.
Entweder hat man Asyl, oder eben nicht. Entweder laeuft das Verfahren, oder eben nicht.
D.h. du regst an Hintertürchen wie "Duldung" im Einwanderungs- und Asylgesetz zu schließen. Wie gesagt ist das üblicherweise nicht gemeint, wenn Leute an der deutschen Einwanderungsgesetzgebung herumkritisieren. Da ist üblicherweise gemeint das Ding aufzubohren um mehr Einwanderer ins Land zu holen.
Auch würde das nicht die Versuche von Asylmissbrauch wesentlich verringern, denn die große Masse käme ja auch dann nicht per Einwanderungsgesetz rein.
Gewiss. Weswegen ja das "Auslaender-Raus-Gegroehle" nicht nur infantil, sondern auch nutzlos ist. Man kann "Asylmissbrauch" nicht verringern.
Doch, das kann man durchaus. Man kann sowohl die Anreize wie auch die Möglichkeiten verringern. Ein Weg dazu ist, das Antragsverfahren ausserhalb des Landes zu verlagern, so dass die Stellung eines aussichtslosen Antrags keine bzw. vernachlässigbare Vorteile bringt.
Ausserdem hat all das nichts mit "Auslaender-Raus-Gegroehle" zu tun.
Die Anfuehrungszeichen deswegen, weil jeder versucht, Asyl zu beantragen, erstmal legitim ist, wenn auch von vornherein aussichtslos, denn jeder Fall muss einzeln bewertet werden.
Wenn das aber massiv missbraucht wird ist es eben nicht mehr tragbar.
Derzeit besteht in Deutschland ein starker Anreiz auch völlig aussichtslose Asylanträge zu stellen und bis in alle Ewigkeit hinauszuzögern.
Nur muss man eben mit der Ablehnung rechnen. Das ist so, als ob man per Gesetz aussichtslose Klagen vor Gericht abschaffen wollte. Geht nicht. Man muss diese Klagen zulassen, und dann zueig abweisen, wenn unbegruendet. So auch bei Asyl.
Sicher, nur wirkt ein Ansturm von 1 Mio. "Flüchtlingen" (Asylsuchende) wie ein DOS-Angriff auf das Rechtssystem.
Und wenn Bewohner bestimmter Länder kein Visum bekommen, dann vermutlich weil es dafür auch Gründe gibt, vielleicht solltest du das mal bedenken.
Nur zum Teil. Warum sollte der Feld-, Wald- und Wiesen-Afghani fuer die Taten der Taliban buessen?
Weil leider nicht so einfach zu unterscheiden ist, wer Taliban, und wer Feld-Wald-und-Wiesen-Afghani ist. Und es zählen pragmatischerweise nunmal nicht nur die Ansprüche von Feld-Wald-und-Wiesen-Afghanis auf faire Behandlung, sondern auch die der deutschen Bevölkerung nicht jeden Terroristen ins Land zu lassen.
Hinzu kommen noch andere Kriterien, im wesentlichen muss sichergestellt sein, dass der Einreisende nicht hinterher dem deutschen Staat auf der Tasche liegt und sein Herkunftsland den nicht mehr zurück nimmt. Das ist nunmal z.B. bei den meisten US-Bürgern weit unwahrscheinlicher als bei vielen Afghanen.
Das würde mich übrigens wundern, wenn das in Australien anders gehandhabt würde.