Freitag 25. Juni 2004, 14:14 Uhr
Mordprozess gegen früheren SS-Offizier Engel eingestellt
Leipzig (AP) Rund 60 Jahre nach der Ermordung von 59 italienischen
Gefangenen hat der Bundesgerichtshof das Verfahren gegen den
ehemaligen SS-Offizier Friedrich Engel eingestellt. Der heute
95-Jährige war im Juli 2002 vom Hamburger Landgericht wegen Mordes zu
sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dagegen hatten sowohl
Engel selbst als auch die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Der
5. Strafsenat des BGH entschied jetzt in Leipzig, dass der Angeklagte
zwar für das Massaker strafrechtlich verantwortlich war. Das
Mordmerkmal der Grausamkeit sei ihm jedoch nicht ausreichend
nachgewiesen worden.
Mit Rücksicht auch auf das hohe Alter Engels sahen die Leipziger
Richter davon ab, das Urteil aufzuheben und an das Landgericht
zurückzuverweisen. Stattdessen stellten sie das «aller Voraussicht
nach nicht mehr rechtskräftig abschließbare Verfahren» ein. Seine am
Freitag veröffentlichte Entscheidung verband das Gericht mit
deutlicher Kritik an den Ermittlungen: Die Einstellung des Verfahrens
sei auch vor dem Hintergrund erfolgt, «dass mit der strafrechtlichen
Verfolgung des Angeklagten ernstlich erst in den 90er Jahren und
damit unbegreiflich spät begonnen worden war».
Engel war zur Tatzeit im Mai 1944 Leiter das Außenkommandos des
Reichssicherheitsdienstes (SD) in Genua. Die Exekutionen am
Turchino-Pass in der Nähe von Genua waren als Vergeltung für einen
Partisanen-Anschlag auf ein deutsches Soldatenkino befohlen worden,
bei dem fünf Soldaten getötet worden waren. Engel hatte die Schuld
stets bestritten und sich auf Befehlsnotstand berufen. Seine
Verteidigung hatte daher Freispruch verlangt, die Staatsanwaltschaft
dagegen lebenslange Haft gefordert.
Mordprozess gegen früheren SS-Offizier Engel eingestellt
Leipzig (AP) Rund 60 Jahre nach der Ermordung von 59 italienischen
Gefangenen hat der Bundesgerichtshof das Verfahren gegen den
ehemaligen SS-Offizier Friedrich Engel eingestellt. Der heute
95-Jährige war im Juli 2002 vom Hamburger Landgericht wegen Mordes zu
sieben Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dagegen hatten sowohl
Engel selbst als auch die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Der
5. Strafsenat des BGH entschied jetzt in Leipzig, dass der Angeklagte
zwar für das Massaker strafrechtlich verantwortlich war. Das
Mordmerkmal der Grausamkeit sei ihm jedoch nicht ausreichend
nachgewiesen worden.
Mit Rücksicht auch auf das hohe Alter Engels sahen die Leipziger
Richter davon ab, das Urteil aufzuheben und an das Landgericht
zurückzuverweisen. Stattdessen stellten sie das «aller Voraussicht
nach nicht mehr rechtskräftig abschließbare Verfahren» ein. Seine am
Freitag veröffentlichte Entscheidung verband das Gericht mit
deutlicher Kritik an den Ermittlungen: Die Einstellung des Verfahrens
sei auch vor dem Hintergrund erfolgt, «dass mit der strafrechtlichen
Verfolgung des Angeklagten ernstlich erst in den 90er Jahren und
damit unbegreiflich spät begonnen worden war».
Engel war zur Tatzeit im Mai 1944 Leiter das Außenkommandos des
Reichssicherheitsdienstes (SD) in Genua. Die Exekutionen am
Turchino-Pass in der Nähe von Genua waren als Vergeltung für einen
Partisanen-Anschlag auf ein deutsches Soldatenkino befohlen worden,
bei dem fünf Soldaten getötet worden waren. Engel hatte die Schuld
stets bestritten und sich auf Befehlsnotstand berufen. Seine
Verteidigung hatte daher Freispruch verlangt, die Staatsanwaltschaft
dagegen lebenslange Haft gefordert.