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  • Frank_Drebbin

mehr als 1000 Beiträge seit 03.06.2005

Die Schweiz setzt Volksinitiativen nicht um, wenn sie heikel sind

permul schrieb am 20.04.2018 17:00:

Frank_Drebbin schrieb am 20.04.2018 16:14:

Nach der BREXIT-Geschichte sinds auch ziemlich viele Besonnene, die sich nur mit Grausen vorstellen können, daß BILD und Populisten einen ganzen Stapel bauchgesteuerte Schwachköpfe zu irgendwelchen Direktabstimmungen pushen würden.
Die ganz viel Meinung und ganz wenig Ahnung haben.

Das zB Frau Merkel von irgendetwas, außer Intrigen spinnen, große Ahnung hat, bestreite ich.

Ein klassisches Gesetz kommt durch wenn die beiden Vorsitzenden der großen Parteien in den Ausschüssen gekauft sind. Also 2 Leute kaufen, dass ist weit preiswerter als mit einer riesigen Kampagne die Massen zu "kaufen". Und man schaue auf die Schweiz, die wichtigsten Entscheidungen dürfen die Politiker nicht treffen, da muss das Volk befragt werden und so schlecht geht es den Leuten in der Schweiz nicht.

Bei den Wahlen für eine Partei sieht man es, gewählt wird meistens was die Besitzer der "Bild" wollen. Auch in dem die Massenmedien bestimmte Sachen verschweigen und andere puschen.

Das dein Demokratieverständnis übrigens gegen die direkte Demokratie ist wundert mich nicht, den du vertrittst ja auch Ansichten die sich offensichtlich gegen die Interessen der meisten Deutschen richten. Da kannst du der Merkel die Hand reichen.

Die Schweiz setzt Volksinitiativen nicht um, wenn sie heikel sind
http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweiz-svp-niederlage-bei-debatte-um-masseneinwanderungsinitiative-a-1125780.html

Die sind nicht so blöd wie die Engländer, die erst Murdochs Medien das Scharfmachen erlauben und dann das Volk mit einfacher Mehrheit über etwas abstimmen lassen, das aufgrund der Schwere des Themas mindestens eine 2/3 Mehrheit gebraucht hätte ......
Naja, Abspringen ohne Fallschirm soll ja auch was für sich haben....

Ich wäre übrigens FÜR direkte Abstimmungen, wenn
a) die Abstimmenden vorher einen umfangreichen Test über ihr Wissen zum Thema machen, und zwar bei jeder wichtigen Entscheidung.
b) die Abstimmungen schrittweise eingeführt werden. Erst kommunal, dann auf Bundeslandebene, dann im Bund. Jeweils 10 Jahre zwischen den Schritten

A) verhindert Deppen-Abstimmungen wie in GB, wir lassen ja auch Keinen ans Lenkrad eines Autos ohne Kenntnisnachweis. Warum ans Lenkrad des Staates?
b) erzeugt erstmal Übung. Das, was die Schweizer haben und die Engländer nicht.

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