TheFlatline schrieb am 17.10.2023 08:53:
Hat er das wirklich gesagt?
Gute Frage. Zumindest ist das seine Aussage laut Artikel.
Dann gibt er Israel einen Freibrief, da Teil des Problems auch ist, dass die echte Führung der Hamas eben nicht in Gaza sitzt, sondern sicher in ihren Villen in Katar etc...
Ja, und gleichzeitig ein Warnung. Denn die (politische) Führung der Israelischen Armee, die ja letztenendes die Taten begangen hat, die hier zur Anklage gebracht werden sollen, sitzt ja auch "sicher in ihren Villen" in Israel. Damit wäre dann Netanjahu und seine Regierung (bzw. die Militärführung) ebenso "legale" Zielscheibe.
Falls Institutionen wie UN und der internationale Gerichtshof dies nicht anerkennen und die schützenden Staaten zur Auslieferung auffordern, dann machen diese Institutionen sich zum Instrument des Terrors
Ja, das ist die Gretchenfrage. Kann der "Politische Arm" einer Bewegung, die keinen nachweisbaren Anteil an den Taten des "Militärischen" hat, haftbar für eben diese gemacht werden? Die Frage hat seinerzeit schon bei IRA (Sinn Féin) zu heftigen Kontroversen geführt...
und verlieren so auch jede Glaubwürdigkeit und Autorität.
Der IStGH hat (genau wie die UN, finde ich), mit seiner "Nichtreaktion" auf den American Service-Members' Protection Act und der Aussage, Kriegsverbrechen bestimmter Staaten aufgrund "Aussichtslosigkeit" nicht zu verfolgen, sowie des wahrgenommen bias, sein Ansehen bereits maximal geschädigt. Das diverse Staaten laut drüber nachdenken, gegebenenfalls aus dem IStGH auszutreten, spricht da meines erachtens Bände.
In sofern hat der Plan, Völkerrechtsverbrechen Israels zur Anklage zu bringen, auch wenn Israel kein Mitglied des IStGH (und somit eigentlich gar nicht belangbar) ist, tatsächlich was von Wiederherstellung des Ansehens des IStGH.