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  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Die neuen US-Mittelstreckenwaffen fallen nicht unter den INF-Vertrag,

weil es sich ausschließlich um konventionelle Waffen handelt. Die USA besitzen, außer fest verbunkerten ICBMs, keine landgestützten Nuklearwaffen. Entwicklungsprojekte in diese Richtung (SLCM-N), die unter Trump 2020 begonnen worden waren, wurden durch die Biden-Administration 2022 gestoppt und beim Kongress ab 2023 kein Geld mehr dafür beantragt.

https://crsreports.congress.gov/product/pdf/IF/IF12084

So entsteht die paradoxe Situation, dass der Vertrag zwar gekündigt ist, aber sich beide Seiten weiter daran halten - im Falle Russlands bezweifeln die USA allerdings weiterhin die russischen Angaben zur Reichweite des 9M729 "Screwdriver" Cruise-Missiles. Bis jetzt haben die Russen aber keinen Test mit mehr als 500km Reichweite durchgeführt, und so die Vertragsverletzung (wenn man die bei einem gekündigten Vertrag überhaupt so nennen kann) nie "offiziell" gemacht. Ganz so wichtig scheint das den Amis aber auch gar nicht zu sein - schließlich werden ja die USA durch diese Waffen nicht bedroht, sondern wenn, dann Europa.

China hingegen besitzt mit der DF-21 und der DF-26 mindestens zwei Raketensysteme, die zweifellos unter das INF-Regime fallen würden. Dieses Ungleichgewicht wird durch den INF-Vertrag zementiert (China ist keine Vertragspartei) und war wohl das entscheidende Motiv für Trump den Vertrag 2019 zu kündigen. Trump wollte den Vertrag eigentlich unter Einbeziehung Chinas neu verhandeln - daran hatten aber hatten weder Russland noch China Interesse. Was auch kaum verwunderlich ist, denn China und Russland hätten fertige Waffen verschrotten müssen (im Falle Russlands muss man einschränken: mutmaßlich), während die USA nichts weiter hätten machen müssen, als sie dann ohnehin taten: die weitere Entwicklung solcher Waffen einstellen.

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