e_b schrieb am 18.04.2017 17:17:
Ich wette, auch May weiß, dass der Brexit in Grunde genommen
ein Schuss ins eigene Knie für die Briten wäre.
Und vor allem, dass die Verhandlungsposition der Briten
deutlich schlechter ist, als sie es immer darstellt.Aber die Briten sehen, wie so viele:
- Auf einer schlechten Position beharren = Stärke/Standhaftigkeit
- Einen Fehler zugeben und Kurs korrigieren = Schwäche/WankelmütigkeitDas passt auch zur Außendarstelleng,
die jetzt Neuwahlen zur Mehrheitsbeschaffung und als Stärke wertet.In Wirklichkeit möchte May die Verantwortung für
die politischen Entscheidungen abgeben.
(So wie Schröder mit den Neuwahlen nach der Agenda 2010).
Jein. Den großen Fehler hat das britische Parlament gemacht als es das Brexit-Referendum ohne Not überhaupt angesetzt hat. Aus dem Ausstiegs-Votum kommt man jetzt ohne weiteres nicht raus (technisch ja, politisch nein). Das hat May selbst nicht zu verantworten.
Warum May jetzt die Neuwahlen will ist ziemlich klar. Sie ist gerade dabei mit dem harten Brexit eine der weitreichendsten Entscheidungen der britischen Politik der letzten und nächsten 30 Jahre zu treffen die auch spürbare Folgen hinterlassen wird. Sie selbst ist nicht noch nicht vom Wähler bestätigt (meistens kein großes Problem, bei der Tragweite dieser Entscheidung schon eher) und die von ihr vertretene Politik des harten Brexit gibt das Referendum nur begrenzt her. Das heißt wenn es schmerzhaft wird könnten man sie angreifen nach dem Motto "Klar wollten wir den brexit aber doch nicht so".
Wenn May jetzt mit dieser Politik die Wahl gewinnt sind sämtliche eventuellen Legitimationsprobleme gelöst und keiner ihrer Wähler kann behaupten er habe nicht gewusst was kommen wird, was sie innenpolitisch absichert und ihre Position bei den Verhandlungen stärkt.
Und sollte sie wieder Erwarten die Wahl verlieren oder nu knapp gewinnen hat sie noch die Möglichkeit einen Kurswechsel zu vollziehen. Und das kleine Wunder zu vollbringen dabei nicht als opportunistischer Wendehals auszusehen da sie mit der harten Brexit-Haltung eben nicht opportunistisch war.
Kann man jetzt als "die Verantwortung abgeben" bezeichnen, aber das würde in Konsequenz bedeuten das wer bei weitreichenden Entscheidungen dem Volk (mit)entscheiden lässt ein Feigling sein muss. Und das passt nicht ganz in eine Demokratie.