Arthur007Engel schrieb am 25. April 2011 19:34
> Aber das ist ja Wurscht. Sind ja nur Chinesen.
>
Nimmt man die Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes ernst,
dürfen nach China keine Waffen geliefert werden, die für
Hinrichtungen benutzt werden. Allerdings scheint es Bestrebungen zu
geben, das Waffenembargo den wirtschaftlichen "Notwendigkeiten" zu
opfern.
> http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/udo-ulfkotte/geld-stinkt-nicht-eu-will-das-gegen-china-verhaengte-waffenembargo-wieder-aufheben.html
Zur Zeit scheint aber zumindest noch ein löchriges Embargo zu
bestehen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,746468,00.html
Auf der Seite der bafa finde ich allerdings erstaunlich wenig
Informationen zu China.
> Aber das ist ja Wurscht. Sind ja nur Chinesen.
>
Nimmt man die Bestimmungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes ernst,
dürfen nach China keine Waffen geliefert werden, die für
Hinrichtungen benutzt werden. Allerdings scheint es Bestrebungen zu
geben, das Waffenembargo den wirtschaftlichen "Notwendigkeiten" zu
opfern.
> http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/udo-ulfkotte/geld-stinkt-nicht-eu-will-das-gegen-china-verhaengte-waffenembargo-wieder-aufheben.html
Zur Zeit scheint aber zumindest noch ein löchriges Embargo zu
bestehen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,746468,00.html
Auf der Seite der bafa finde ich allerdings erstaunlich wenig
Informationen zu China.