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  • DasWoelfchen

mehr als 1000 Beiträge seit 21.01.2003

Werfen wir doch einfach mal einen Blick auf die Alternativen...

... und schauen was denn die eine oder andere Alternative an Konsequenzen und Bedeutungen mit sich führt:

Alternative #1: Trump hat Recht - die Wahl war manipuliert
Trump hat in seinen Ansprachen immer darüber gesprochen, dass hundertausende Stimmen manipuliert wurden und das in mehreren Bundesstaaten.
Wie müsste eine Organsation aussehen, die das bewerkstelligen kann?
Zunächst einmal lässt sich feststellen, dass sie extrem gut vernetzt sein muss, denn man benötigt:
1) Leute, die Wahlzettel fälschen, als Briefwahl aufgeben, sich als Wähler in mehreren Staaten registrieren lassen und am Wahltag an mehreren Orten wählen
2) Organisatoren, die diese Leute anheuern und die Aufgaben verteilen
3) Wahlhelfer/Stimmenauszähler, die solche Leute trotz fehlender/falscher Autentifizierung registrieren, wählen lassen oder offensichtliche Fälschungen bei den Wahlzetteln übersehen
4) Gouvaneuere, die trotz der Beweise das decken und die Wahlhelfer nicht ausreichend kontrollieren
5) Richter, die trotz der Beweise Gegenanträge ablehnen - bis hinauf zu Bundesrichtern
6) Eine Mehrheit im Senat, die das Wahlergebnis absegnet
7) Eventuell eine Mehrheit im Reräsentatenhaus, die das mitträgt

Eine solche Organsation hat eine Größe, die man nicht innerhalb von ein paar Jahren auf die Beine stellt. Das muss eine über Jahrzehnte gewachsenen Struktur sein, die mit kleinen Manipulation von einzelnen Wahlkreisen angefangen hat und immer weiter gewachsen ist.
Eine solche Organisation würde sich zunächst auf die sogenannten Swing-States konzentrieren, da dort am unauffälligsten Manipulationen möglich sind.
Bei der letzten Wahl waren aber auch republikanisch dominierte Staaten unter Verdacht und darüber hinaus lässt sich feststellen, dass es in den USA nicht nur demokratische Präsidenten bei den letzten Präsidentschaftswahlen gegeben hat. Daher dürfte eine solche Organisation überparteilich sein und würde dann immer den Kandidaten ins Amt befördern, der am ehesten das Programm der Hintermänner dieser Organisation repräsentiert.

Aufgrund der Größe und auch der dieser Organsation gegebenen Möglichkeiten in Verbindung mit der Agenda nur den "besten" Kandidaten ins Amt zu befördern, darf man vermuten, das diese Präsidentwahl nicht das 1. Mal gewesen ist, an der sie die ihr möglichen Manipulationen eingesetzt hat.
Das bedeutet in letzter Konsequenz aber, dass wir gar nicht wissen, wann die letzte wirklich demokratische Wahl in den USA stattgefunden hat. Im Grunde genommen betrifft das ja nicht nur die Präsidentschaftswahlen sondern auch alle Wahlen vom Bürgermeister über den Gouvaneur bis hin zu den Mitgliedern des Kongresses und des Repräsentantenhauses. Eine solche Organisation hätte natürlich auch die Möglichkeiten einen Sturm auf das Capitol zu organisieren und zu orchestrieren.

Wenn aber diese Organsation immer den Kandidaten unterstützt, der ihr am besten passt, war mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die Wahl von Donald Trump selbst entsprechend manipuliert.
Im Grunde genommen darf man dann aber auch davon ausgehen, dass die USA schon seit Jahrzehnten keine Demokratie mehr sind.

Alternative #2: Trump hat Unrecht - die Wahl war regulär
Dann ließe sich folgendes feststellen:
1) Die Wahl ist genauso fair und regulär abgelaufen, wie die Wahlen zuvor
2) sicherlich hätte es - wie bei fast jeder demokratischen Wahl - regionale Unstimmigkeiten gegeben, allerdings nicht in einem Ausmaß, welches den Ausgang der Wahl entscheidend beeinflusst hat
3) Trumps Anschuldigungen über einen möglichen Wahlbetrug wären zumindest extrem übertrieben, sein Anspruch auf den Wahlsieg wären haltlos
4) die unabhängigen Gerichte und Richter hätten das dann auch folgerichtig im Einklang mit den Gesetzen so festgestellt
5) Da nun eine mächtige Organisation im Hintergrund fehlt wäre der Sturm auf das Capitol eine Aktion von fanatischen Anhängern von Donald Trump
6) Donald Trump selbst war also in der Lage durch sein Auftreten und seine Reden fanatische Anhänger (vielleicht auch unabsichtlich) so anzustacheln, dass sie einen direkten Angriff auf eine demokratische Institution durchgeführt haben
7) Aus diesem Grund hat er auch den Einsatz der Nationalgarde gegen seine eigenen Anhänger nicht befohlen

Das bedeutet in letzter Konsequenz, dass der noch amtierende Präsident wissentlich oder unwissentlich eine Situation herbeigeführt hat, die den Fortbestand der Demokratie gefährdet. Das Potenzial der fanatischen Anhänger würde bei entsprechender weiterer Anfeuerung eventuell sogar dazu reichen, die Demokratie in den USA komplett abzuschaffen und eine Herrschaft auf der Basis eines Personenkultes zu etablieren.

Grundsätzlich sind natürlich beide Alternativen im Bereich des Möglichen.

Sicherlich sehen wir auch Enflussnahmen von Interessengruppen auf die Politik und die Wahl von Politikern, die z.B. in den USA besonders durch Parteispenden, Wahlkampffinanzierung und durch starke Lobbyverbände stattfindet - aber aus meiner persönlichen Perspektive, unter Anwendung von Ockhams Rasiermesser und unter Berücksichtigung des 1. Grundsatzes der Verschwörung ("Eine Verschwörung lässt sich am besten dann lange geheim halten, wenn es möglichst wenig Mitwisser gibt") erscheint mir Alternative #2 dann doch viel wahrscheinlicher.

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