Robert_Windhager schrieb am 01.08.2024 23:55:
hrwe schrieb am 01.08.2024 23:18:
Robert_Windhager schrieb am 01.08.2024 20:51:
und verwandelt sich langsam, Schritt für Schritt immer mehr in eine totalitäre Gesellschaft in dem der Deep State und Behördenwillkür das Land regieren - und nicht mehr das Volk.
Demokratie bedeutet eigentlich Volksherrschaft.
Das gilt in Europa immer weniger.Ist das nicht etwas sehr hoch aufgehängt?
Es geht um die interne Organisation einer Behörde, die schon immer in der Kritik stand.
Da muss man nicht schon wieder theatralisch den Untergang der Demokratie prophezeien.Wenn das die einzige undemokratische Maßnahme wäre, würde ich mir auch keine Sorgen machen.
Wir erleben aber leider gleichzeitig den Abbau von Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit in einem Ausmaß, dass sich schon Verfassungsrechtler Sorgen machen.
Was ist das Ausmaß?
Weil Compact verboten wurde? Das wird auch noch vor Gericht entschieden.
Das ist doch so eine Panikerzählung, wie das heutzutage üblich ist.
Große Worte, alles ist schrecklich, nie war es so schrecklich!
Die EU hat über den DSA still und heimlich ein handfestes Wahrheitsministerium installiert,
Quatsch! Das dient dazu, dass Milliardäre wie Musk und Gotthardt nicht unwidersprochen über ihre gekauften Medien ihre Lügen erzählen können.
Es ist ja klar, dass die Jammern und gleich noch Unsinn über das DSA verbreiten.
und über die systematische Chatüberwachung ohne Anfangsverdacht ist man gerade daran auch die Privatsphäre komplett abzuschaffen.
Ist man gerade daran? Das geht komplett an der Lage vorbei.
Es gab einen Vorschlag, der praktisch überall abgelehnt wird.
Außerdem geht um lokale Analyse von Bildern, bevor sie hochgeladen werden.
Das ist keine „Chatüberwachung“. Das Problem ist aber welches Vertrauen man den Analyse-Tools entgegenbringt.
Von dem wahrlich dystopischen Gefahrenpotential, die durch Missbrauch von CBDC's und Digital Id's drohen oder dass man unbedingt versucht, eine absolut demokratische Partei, die sich gegen all diese Maßnahmen ausspricht, zu verbieten, will ich erst gar nicht reden.
Deshalb will man sie nicht verbieten. Mit entsprechender Abgrenzung könnte sie einem möglichen Verbot leicht entgehen.
Alles zusammen macht mir dann schon Sorgen.
Alle diese Punkte sind extrem vage bzw. in der Form einfach nicht wahr.
Aber entsprechende Interessensgruppen schreien immer schon laut „Feuer, Feuer“ bevor überhaupt irgendetwas passiert ist, verbunden mit maßloser Übertreibung.