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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Keiner ist erstaunt

Für Syrien z.B. gab es keine UN-Resolution, die ein Eingreifen der NATO gerechtfertigt

Das stimmt. Aber hier war ein UN-Mandat nicht erforderlich, weil es sich nicht um einen Einsatz gegen den Staat Syrien handelte, sondern gegen das Kalifat des IS. Da das Kalifat nicht als Staat und die Streitkräfte des IS nicht als Armee gelten, sind die Regeln des Völkerrechts darauf nicht anwendbar. Das ist eine Grauzone - die Regeln des Völkerrechts gelten für die Beziehungen zwischen Staaten, sie schließen einen Einsatz weder aus noch rechtfertigen sie ihn. An dem Einsatz ist im Übrigen nicht nur die NATO sondern auch Russland beteiligt und das sogar besonders massiv nicht gegen den IS, sondern gegen die Reste des arabischen Frühlings, die ihrem Protegee Assad gefährlich geworden waren.

De Mistura hat mit den Inspektionen im Irak nichts zu tun ebenso wenig wie die OPWC, das betrifft Syrien. Die Inspektionen im Irak lagen in den Händen der UNMOVIC, der UN-Sonderbeauftrage war der Schwede Hans Blix. Dazu heißt es im Bericht der UNMOVIC vom 28.2.2003:

"During the period of time covered by the present report, Iraq could have made
greater efforts to find any remaining proscribed items or provide credible evidence
showing the absence of such items. The results in terms of disarmament have been
very limited so far."

Die Resolution 1414 stellte klar, dass es Sache des Irak ist, die Beweise zu erbringen dass alle Chemiewaffen und alle Komponenten zu deren Herstellung vernichtet wurden.

Al-Quaida hat mit Salafismus nichts zu tun.

Wie würdest du das bezeichnen, wenn Ukrainer ethnische Russen 8 Jahre lang mit schweren Waffen beschießen und dabei Tausende töten?

Wir reden hier von den zivilen Opfern des Donbass-Konflikts zwischen 2014 und 2021, richtig? 90% der etwa 3500 Opfer kamen in den ersten beiden Jahren, in der "heißen Phase" des Konflikts, ums Leben. Das lag daran, dass um bewohnte Städte und Siedlungen erbittert gekämpft wurde, die teilweise mehrfach erobert und wieder zurückerobert wurden. Anders als bei den jetzigen Kämpfen wurden die Zivilisten nicht evakuiert. Nach dem Einfrieren des Konflikts ging die Zahl der Opfer von 50 pro Jahr auf zuletzt 20-30 zurück - in etwa halbe halbe auf beiden Seiten der Kontaktlinie (siehe OSZE-Berichte). Die meisten Opfer starben dabei nicht durch Beschuss, sondern durch Blindgänger oder Minen. Das als "Genozid an den ethnischen Russen" zu bezeichnen ist eine groteske Verdrehung der Fakten und ein Missbrauch des Begriffs "Genozid" zur Rechtfertigung eines Angriffskrieges. Es spricht ja bei den aktuellen Raketenangriffen Russlands auf die Ukraine auch niemand vom "Genozid an ethnischen Ukrainern", sondern gegebenenfalls von Kriegsverbrechen und / oder Kollateralschäden.

irgendwann, wenn die Russen genügend Beweise zusammen haben, werden die wohl auch veröffentlicht.... Den Rest kann man sich denken

Es handelt sich also schlicht um Vermutungen und Behauptungen, für die es keine Beweise gibt. Damit wird aber ein Angriffskrieg begründet. Wo ist der Unterschied zu den angeblichen mobilen Chemiewaffenfabriken im Irak? Außer dass die Amis immerhin zugegeben haben, dass sie nichts finden konnten?

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