rosenkäfer schrieb am 15. Februar 2013 14:11
> Wenn ich jetzt Musik- und Filmindustrei sage, gewinne ich bestimmt
> einen Kühlschrank:-) Schon richtig. Ich meinte aber explizit den
> Freihandelsaspekt (Zölle, Einfuhrbestimmungen und so.)
Das ist ja gerade der Trick: Man handelt irgendeine Sache in einem
Bereich ab, der mit dem Thema eigentlich gar nichts zu tun hat. Zum
Beispiel
"Fischereisausschuss stimmt über Softwarepatente ab"
> https://netzpolitik.org/2005/softwarepatente-am-montag-wieder-im-fischereiausschuss/
"EU-Rat beschließt im Fischereiausschuss Beitritt zu ACTA"
> https://netzpolitik.org/2011/eu-rat-beschliest-im-fischereiausschuss-beitritt-zu-acta/
Die Frage nach "geistigem Eigentum" dann in ein Freihandelsabkommen
zu packen ist da nur konsequent. Ich schätzte mal, der
Fischereiausschuss wird dann auch diesem Abkommen zustimmen.
> Wenn ich jetzt Musik- und Filmindustrei sage, gewinne ich bestimmt
> einen Kühlschrank:-) Schon richtig. Ich meinte aber explizit den
> Freihandelsaspekt (Zölle, Einfuhrbestimmungen und so.)
Das ist ja gerade der Trick: Man handelt irgendeine Sache in einem
Bereich ab, der mit dem Thema eigentlich gar nichts zu tun hat. Zum
Beispiel
"Fischereisausschuss stimmt über Softwarepatente ab"
> https://netzpolitik.org/2005/softwarepatente-am-montag-wieder-im-fischereiausschuss/
"EU-Rat beschließt im Fischereiausschuss Beitritt zu ACTA"
> https://netzpolitik.org/2011/eu-rat-beschliest-im-fischereiausschuss-beitritt-zu-acta/
Die Frage nach "geistigem Eigentum" dann in ein Freihandelsabkommen
zu packen ist da nur konsequent. Ich schätzte mal, der
Fischereiausschuss wird dann auch diesem Abkommen zustimmen.