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  • cassiel

mehr als 1000 Beiträge seit 21.09.2001

Es zeigt sich mal wieder das (direkt-)demokratische Defizit der EU

Das Problem ist schlicht und ergreifend, dass hier einem dubiosen Volkswillen in einer Dummfrage entsprochen werden soll, es aber keine korrespondierende Volksgesetzgebung auf EU-Ebene gibt. Letztere ist Voraussetzung für eine konstruktive Lösung einer politischen Sachfrage im demokratischen Sinne der Mehrheit der Bevölkerung.
Konkret für ein Zeitzonenmodell in Europa (EU (noch mit GB) mit EFTA und Schweiz) sollte man sich erst mal mit diversen Fachleuten an einen Tisch setzen und verschiedene Zeit(zonen)modelle für Europa entwerfen. Da kann man dann ein Modell mit "natürlichen" Zeitzonen nahe am Sonnenstand entwerfen, oder eine große Zeitzone mit oder ohne Sommerzeit usw. und auch der status quo. Damit ist sichergestellt, dass es keine Flickenteppichlösung gibt. Dann müssen für die jeweiligen Modelle in einer Frist z.B. 3 Monate in allen betroffenen und teilnehmenden Ländern Unterschriften gesammelt werden. Und über die drei Modelle mit den meisten Unterschriften wird dann dazu ein europaweiter Volksentscheid abgehalten. Und das Modell mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewinnt dann.
Das wäre eine demokratische und konstruktive Lösung, im Gegensatz zu dem öffentlichen und nationalen Stammtischgehacke was derzeit läuft.
Aber weil das (direkt-)demokratische Begehrlichkeiten auch in anderen europaweiten Sachfragen wecken könnte, werden das die EU-Bürokraten nicht machen.

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