Frank_Drebbin schrieb am 14.02.2021 16:11:
auch Volksverhetzendes stehen liessen...
Zeug, das vielleicht in den USA legal wäre, hier nicht...
Auch nicht auf Webseiten....Bis dann Staatsanwaltschaft, etc Ermittlungen aufgenommen hätten und ein Gericht geurteilt hätte, wären Monate vergangen...
Monate mit völlig illegalem Material öffentlich auf Webseiten...
Das ist falsch. Hier wurden hauptsächlich die Fälle angegriffen, die eben von den Gerichten regelmäßig als Legal eingestuft worden sind. Das hat die SPD und Linken gestört, daher hat man hier die Zensurmaßnahmen ergriffen und ins Privatrecht verschoben, denn Legal konnte sie die SPD nicht durchdrücken.
Illegales war auch vorher schon illegal, dafür bedurfte es keines neuen Gesetzes.
Aber du merkst schon, wie dämlich du argumentierst oder?
Einerseits auf "PRIVATSEITEN" pochen, weil sie ja so schön nach deinem Geschmack löschen, aber dann auf Löschung bestehen, wenn dir unpassendes auf "PRIVATSEITEN" stehen bleibt.
Wozu leisten wir uns Gerichte, eine Rechtssystem usw. wenn dann doch alles ins Privatrecht aka AGB ausgelagert werden kann?
Das ist demokratiefeindlich ... aber das gefällt dir, stimmt's?