darwin. schrieb am 14. Juli 2006 9:48
> Beide Kandidaten fechten die Ergebnisse von jeweils ca. 40 % der
> Wahlerlokale an
>
> Calderon: in 129 von 300 Bezirken
> Obrador: 50,000 von 130.000 Wahllokalen
>
> Was sagt den nun das Wahlgesetz aus ? Wann gibt es eine Neuauszählung
> und wann eine Neuwahl.
Aus der NZZ vom 6.7.6:
"Bis spätestens am kommenden Sonntag (9.7.6, Anm. jaho) müssen die
Abstimmungsprotokolle von 130 500 Urnen in öffentlichen Sitzungen in
Anwesenheit der Parteidelegierten, der Vertreter der Bürgerschaft
sowie eines Mitglieds der Wahlbehörde abgeglichen und abgesegnet
werden. Erst dann wird das unabhängige Wahlinstitut IFE bekannt geben
können, ob der Kandidat der Konservativen, Felipe Calderón, oder
derjenige des Linksbündnisses, Andrés Manuel López Obrador, Mexikos
nächster Präsident wird. "
"Die Wahlgesetzgebung schreibt vor, dass das Endergebnis nicht auf
einer mühsamen Nachzählung der einzelnen Wahlzettel, sondern auf der
Summe der in den Protokollen der einzelnen Wahlbüros bereits
ermittelten Resultate beruht. Eine Öffnung der Pakete mit den von den
Wählern ausgefüllten Zetteln und eine Nachzählung der Stimmen sind
nur dann zulässig, wenn die angelieferten Pakete mit den Unterlagen
beschädigt sind oder wenn das Original des Wahlprotokolls
unauffindbar ist oder wenn Abweichungen zwischen den verschiedenen
Protokollen festgestellt werden. "
> Ok, ich weiss - solche Kleinigkeiten wie Informationen, Fakten und
> gesetzliche Grundlagen sind nicht so das Ding des Autors. Aber wäre
> doch mal interessant zu wissen.
Klar.
Interessant ist auch Folgendes:
Obrador hat ein (verkürztes) Video verbreiten lassen, auf dem, wie
von ihm behauptet, ein Wahlbetrug dokumentiert sei. Man sieht im
Video einen Vertreter von PAN ein Bündel Wahlzettel in eine Urne
steckt. Nach einfacher Recherche stellte sich aber heraus, dass das
Vorgehen mit allen (auch die der PRD) Parteienvertretern (vor Ort)
abgesprochen war, es sind nämliche Stimmzettel für die
Präsidentenwahl in die Urne für die Parlamentswahl gesteckt worden.
Man hat die Stimmzettel einfach nur in die richtige Urne verschoben,
das war alles.
Obrador ist ein linker Populist und Demagoge. Er gefährdet die junge
Demokratie in Mexiko und diskreditiert das angesehene Wahlinstitut
IFE. Ein Bärendienst für sein Land leistet er.
> Beide Kandidaten fechten die Ergebnisse von jeweils ca. 40 % der
> Wahlerlokale an
>
> Calderon: in 129 von 300 Bezirken
> Obrador: 50,000 von 130.000 Wahllokalen
>
> Was sagt den nun das Wahlgesetz aus ? Wann gibt es eine Neuauszählung
> und wann eine Neuwahl.
Aus der NZZ vom 6.7.6:
"Bis spätestens am kommenden Sonntag (9.7.6, Anm. jaho) müssen die
Abstimmungsprotokolle von 130 500 Urnen in öffentlichen Sitzungen in
Anwesenheit der Parteidelegierten, der Vertreter der Bürgerschaft
sowie eines Mitglieds der Wahlbehörde abgeglichen und abgesegnet
werden. Erst dann wird das unabhängige Wahlinstitut IFE bekannt geben
können, ob der Kandidat der Konservativen, Felipe Calderón, oder
derjenige des Linksbündnisses, Andrés Manuel López Obrador, Mexikos
nächster Präsident wird. "
"Die Wahlgesetzgebung schreibt vor, dass das Endergebnis nicht auf
einer mühsamen Nachzählung der einzelnen Wahlzettel, sondern auf der
Summe der in den Protokollen der einzelnen Wahlbüros bereits
ermittelten Resultate beruht. Eine Öffnung der Pakete mit den von den
Wählern ausgefüllten Zetteln und eine Nachzählung der Stimmen sind
nur dann zulässig, wenn die angelieferten Pakete mit den Unterlagen
beschädigt sind oder wenn das Original des Wahlprotokolls
unauffindbar ist oder wenn Abweichungen zwischen den verschiedenen
Protokollen festgestellt werden. "
> Ok, ich weiss - solche Kleinigkeiten wie Informationen, Fakten und
> gesetzliche Grundlagen sind nicht so das Ding des Autors. Aber wäre
> doch mal interessant zu wissen.
Klar.
Interessant ist auch Folgendes:
Obrador hat ein (verkürztes) Video verbreiten lassen, auf dem, wie
von ihm behauptet, ein Wahlbetrug dokumentiert sei. Man sieht im
Video einen Vertreter von PAN ein Bündel Wahlzettel in eine Urne
steckt. Nach einfacher Recherche stellte sich aber heraus, dass das
Vorgehen mit allen (auch die der PRD) Parteienvertretern (vor Ort)
abgesprochen war, es sind nämliche Stimmzettel für die
Präsidentenwahl in die Urne für die Parlamentswahl gesteckt worden.
Man hat die Stimmzettel einfach nur in die richtige Urne verschoben,
das war alles.
Obrador ist ein linker Populist und Demagoge. Er gefährdet die junge
Demokratie in Mexiko und diskreditiert das angesehene Wahlinstitut
IFE. Ein Bärendienst für sein Land leistet er.