Er legt sich nicht fest und weiß von nix oder kann sich nicht erinnern.
Und statt den Gas- und Energie-Mangel zu beseitigen, will man sich mit der Umverteilung von Steuergeldern frei kaufen.
Es gab im Juli 2022 3.780.000 erwerbsfähige (!) Leistungsberechtigte nach SGB III und II und 1,9 Millionen offene Stellen, aber Scholz sagt weitere Entlastungen für Arbeitslose zu. Dann bringt er noch das Bürgergeld ab 2023 ins Spiel. Das passt alles nicht zusammen und gibt ein böses Erwachen.
Herr Heil aber setzt mit den 12€ Mindestlohn und den höheren Leistungen, sprich Bürgergeld, diesem Vorhaben die Krone auf! Man möchte mit den 12€ das Arbeiten attraktiver machen, konterkariert es aber im nächsten Schritt - grüne SPD-Logik!
Die nächste Welle von Stillhalte-Prämien, die die bezahlen müssen die produktiv arbeiten! Und von der Klasse der produktiv arbeitenden Menschen gibt es täglich weniger, sei es durch Eintritt in die Rente oder weil man das Weite sucht! Aber gleichzeitig kommen neue Kunden für das Jobcenter, so eine Art Arbeitsplatz-Sicherung für das Jobcenter! Und deren Arbeit wird durch das Bürgergeld einfacher! Eigentlich ist der deutsche Staat genauso pleite wie Italien oder Griechenland!
Ich habe während dieser Pressekonferenz keinen einzigen Pressevertreter gesehen, sondern nur regierungshörige Lemminge. Die 4. Macht im Staat war jedenfalls nicht da.
Eine Teilausnahme, der holländische Journalist.
Streichelfragen der Öffentlich Rechtlichen und nichtssagenden Antworten von Herrn Scholz wie immer. Diese Regierung ist eine Schande.
"Unterhaken ist die deutsche Antwort.“
Unterhaken wird nichts helfen, wenn wir in den Abgrund fallen…