ich bin schon lange der Überzeugung eine wirkliche Demokratie kann
nur existieren wenn es ein großes Maß an objektiven Medien gibt.
Derartiges ist zB in Deutschland schon seit Jahrzehnten nicht der
Fall und macht sich insbesondere durch den Neoliberalismus, die
Verringerung der Personen die zur wirtschaftlichen Mitte zugeordnet
werden können und eine Erhöhung der Personenzahl welche arm bzw reich
sind bemerkbar. Von der absoluten Zahl her steigerte sich natürlich
der Anteil der Personen die arm sind.
Und wie sieht es in der Diktatur aus?
> http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur#Konzentration_der_Macht
"In der Diktatur wird die neuzeitliche Gewaltenteilung aufgehoben und
damit der Grundrechteschutz des einzelnen Bürgers. Die Macht des
Diktators, sei es eine einzelne Person oder eine Gruppe, ist
unbeschränkt. Er kontrolliert – neben der Gesetzgebung – insbesondere
auch die traditionellen staatlichen Zwangsmittel der Exekutive
selbst: Militär, Justiz, Polizei und staatliche Behörden. Besonders
das Militär wird nicht vom Parlament kontrolliert, sondern vom
Diktator, und kann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt
werden, sondern auch im Inneren gegen eine zu Staatsfeinden erklärte
Opposition. Die Justiz kann nicht mehr unabhängig urteilen, sondern
folgt diktatorischer Gesetzgebung oder direkten Weisungen.
Diese Zwangsmittel reichen oft nicht zum Machterhalt aus, daher
müssen weitere Bereiche der Gesellschaft kontrolliert werden. Die
Diktatur unterwirft sich dann auch die wirtschaftlichen
Einrichtungen, das Erziehungswesen, Presse und Medien sowie die
Kommunikationsmittel wie Nachrichten- und Datenverkehr."
Das erinnert mich sehr stark an die Situation in der Ukraine,
besonders nach dem Putsch vom Februar 2014.
Der Präsident entgegen der Verfassung abgesetzt.
Das Verfassungsgericht entgegen der Gewaltenteilung neu besetz.
Das Militär gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt.
Angehörige bestimmter politischer Parteien und Strömungen (auch von
der Staatsanwaltschaft und Geheimdienst) verfolgt.
ca Hundert Parteibüros zerschlagen.
Und gemäß dem Sprichwort, nur die dümmsten Kälber wählen ihren
Metzger selber.
Fällt den Medien da natürlich eine sehr bedeutende Rolle zu.
Erinnern wir uns:
Alle russischen Sender wurden in der Ukraine schon vor dem Krim
Referendum abgeschaltet.
Die Nazis stürmten die Redaktion des TV Senders Tonis und das Büro
des staatlichen Fernsehsenders in der Region Tschernihiw.
Das Staatsfernsehen wurde vor laufender Kamera "Gesäubert", erst
wurde dem Chef die Hand gebrochen dann wurde er entlassen. (1)
Russische Korrespondenten haben kaum noch Zutritt in der Ukraine.
Es wurde das Ukrainische "Wahrheitsminsterium" geschaffen"
Dazu
Kiew entzieht Euronews die Sendelizenz
> http://derstandard.at/2000013201835/Kiew-entzeiht-Euronews-Lizenz
Wer ist Euronews?
> https://web.archive.org/web/20071102131720/http://www.ftd.de/technik/medien_internet/:Wie%20Euronews%20Durchbruch/273251.html
Oligarch Firtasch ist gegen den Krieg
> http://de.euronews.com/2015/02/27/europa-die-ukraine-und-russland-sollten-sich-zusammensetzen-und-ueber-alles-/
> http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Das-naechste-Opfer-im-Informationskrieg/story/20220562?dossier_id=2405
"Ein prorussischer Oligarch kauft die ukrainische Sendelizenz für den
Nachrichtensender. Das passt der Regierung gar nicht."
(1)
> http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20157
nur existieren wenn es ein großes Maß an objektiven Medien gibt.
Derartiges ist zB in Deutschland schon seit Jahrzehnten nicht der
Fall und macht sich insbesondere durch den Neoliberalismus, die
Verringerung der Personen die zur wirtschaftlichen Mitte zugeordnet
werden können und eine Erhöhung der Personenzahl welche arm bzw reich
sind bemerkbar. Von der absoluten Zahl her steigerte sich natürlich
der Anteil der Personen die arm sind.
Und wie sieht es in der Diktatur aus?
> http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur#Konzentration_der_Macht
"In der Diktatur wird die neuzeitliche Gewaltenteilung aufgehoben und
damit der Grundrechteschutz des einzelnen Bürgers. Die Macht des
Diktators, sei es eine einzelne Person oder eine Gruppe, ist
unbeschränkt. Er kontrolliert – neben der Gesetzgebung – insbesondere
auch die traditionellen staatlichen Zwangsmittel der Exekutive
selbst: Militär, Justiz, Polizei und staatliche Behörden. Besonders
das Militär wird nicht vom Parlament kontrolliert, sondern vom
Diktator, und kann nicht nur zur Landesverteidigung eingesetzt
werden, sondern auch im Inneren gegen eine zu Staatsfeinden erklärte
Opposition. Die Justiz kann nicht mehr unabhängig urteilen, sondern
folgt diktatorischer Gesetzgebung oder direkten Weisungen.
Diese Zwangsmittel reichen oft nicht zum Machterhalt aus, daher
müssen weitere Bereiche der Gesellschaft kontrolliert werden. Die
Diktatur unterwirft sich dann auch die wirtschaftlichen
Einrichtungen, das Erziehungswesen, Presse und Medien sowie die
Kommunikationsmittel wie Nachrichten- und Datenverkehr."
Das erinnert mich sehr stark an die Situation in der Ukraine,
besonders nach dem Putsch vom Februar 2014.
Der Präsident entgegen der Verfassung abgesetzt.
Das Verfassungsgericht entgegen der Gewaltenteilung neu besetz.
Das Militär gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt.
Angehörige bestimmter politischer Parteien und Strömungen (auch von
der Staatsanwaltschaft und Geheimdienst) verfolgt.
ca Hundert Parteibüros zerschlagen.
Und gemäß dem Sprichwort, nur die dümmsten Kälber wählen ihren
Metzger selber.
Fällt den Medien da natürlich eine sehr bedeutende Rolle zu.
Erinnern wir uns:
Alle russischen Sender wurden in der Ukraine schon vor dem Krim
Referendum abgeschaltet.
Die Nazis stürmten die Redaktion des TV Senders Tonis und das Büro
des staatlichen Fernsehsenders in der Region Tschernihiw.
Das Staatsfernsehen wurde vor laufender Kamera "Gesäubert", erst
wurde dem Chef die Hand gebrochen dann wurde er entlassen. (1)
Russische Korrespondenten haben kaum noch Zutritt in der Ukraine.
Es wurde das Ukrainische "Wahrheitsminsterium" geschaffen"
Dazu
Kiew entzieht Euronews die Sendelizenz
> http://derstandard.at/2000013201835/Kiew-entzeiht-Euronews-Lizenz
Wer ist Euronews?
> https://web.archive.org/web/20071102131720/http://www.ftd.de/technik/medien_internet/:Wie%20Euronews%20Durchbruch/273251.html
Oligarch Firtasch ist gegen den Krieg
> http://de.euronews.com/2015/02/27/europa-die-ukraine-und-russland-sollten-sich-zusammensetzen-und-ueber-alles-/
> http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Das-naechste-Opfer-im-Informationskrieg/story/20220562?dossier_id=2405
"Ein prorussischer Oligarch kauft die ukrainische Sendelizenz für den
Nachrichtensender. Das passt der Regierung gar nicht."
(1)
> http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=20157