Der Zweite Tschetschenienkrieg :
Am 8. März 2005 tötete der FSB bei einer Spezialoperation den
tschetschenischen Separatistenführer Aslan Alijewitsch Mashadow in
der Ortschaft Tolstoj-Jurt, nachdem er erst eine Woche zuvor eine
angebliche Gesprächsbereitschaft zur Beilegung des Krieges in
Tschetschenien angeboten hatte. Seine Leiche wurde im russischen
Fernsehen gezeigt. Seiner Familie wurde eine Beisetzung der Überreste
nicht gestattet.
Auch in diesem Krieg wurden und werden schwere
Menschenrechtsverletzungen durch russische Einheiten (Soldaten,
Truppen des Innenministeriums, "OMON"-Sondereinheiten) und Rebellen
verübt. Seit Beginn des Krieges sind Tausende von Zivilisten,
vorwiegend junge tschetschenische Männer, unter dem Vorwurf des
Terrorismus verschleppt, gefoltert und ermordet worden. Teilweise
bieten russische Soldaten die verstümmelten Leichen den Verwandten
zum Kauf an. Vergewaltigungen und Plünderungen, sowie Erpressungen
der Zivilbevölkerung durch die Sicherheitskräfte an den zahlreichen
Kontrollpunkten halten an. Seit 2002 sind dafür zunehmend die
paramilitärischen, zum Großteil aus ethnischen Tschetschenen
geformten Einheiten verantwortlich, die von Ramsan Kadyrow, Sohn des
2003 von Moskau installierten, 2004 jedoch bei einem Attentat
getöteten Präsidenten der Republik Achmad Kadyrow, kontrolliert
werden.
--------------------
Ukraine und die rückgängig gemachte Orangene Revolution :
Die mysteriöse Erkrankung hatte den Präsidentschaftskandidaten Wiktor
Juschtschenko nach einem Essen mit dem ukrainischen Geheimdienstchef
Anfang September befallen. Er hatte von Anfang an von einem
Vergiftungsversuch gesprochen.
Wiktor Janukowytsch sein Wahlgegner gilt eher Rußland zugeneigt.
Zugute kam ihm ebenfalls eine weitgehend gleichgeschaltete
Medienlandschaft beim Wahlkampf und eine freundliche Unterstützung
durch den russischen Präsidenten Putin.
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Moskau und der Diktator Lukaschenko ( Weißrußland )
Jahrelang hat Putin Weißrussland Präsidenten Lukaschenko durch
billige Gaspreise unterstützt. Der letzte Diktator Europas wird im
Kreml als gleichberechtigter Partner angesehen, seine Ideen für die
gemeinsame Wirtschafts- und Sicherheitspolitik fanden in Russland
fruchtbaren Boden.
Insbesondere im Vorfeld der Präsidentschaftswahl versuche sich Putin
von seinem weißrussischen Amtskollegen weitgehend zu distanzieren, so
der Politikwissenschafter Rainer Lindner: "Putin hat sich nicht
direkt zu Lukaschenko bekannt, er ist nicht nach Minsk gereist und
wird es sicherlich nicht mehr tun. Andererseits ist Putin auf
Weißrussland als Verbündeter angewiesen, er kann sich eine 'orangene
Revolution' in einem weiteren Nachbarstaat nicht leisten.
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Journalistenmord :
Anna Politkowskaja war am Samstag erschossen vor ihrer Wohnung in
Moskau aufgefunden worden. Die 48jährige hatte die sich vor allem
durch ihre kritische Tschetschenien-Berichterstattung einen Namen
gemacht und mehrfach deswegen Todesdrohungen erhalten.
vor seinem Besuch hat Putin bereits eine rasche Aufklärung des
Mordfalles angekündigt. Die russischen Sicherheitsbehörden würden
alles in ihrer Macht stehende tun, "wegen des tragischen Todes der
Journalistin Politkowskaja objektiv zu ermitteln", habe Putin in
einer ersten Reaktion in einem Telefongespräch mit US-Präsident
George W. Bush am Montag zugesichert
---------------------
Gemischtes :
Nach dem Zerfall der UdSSR gab es in Rußland eine Reihe von
geheimnisvollen Todesfällen, ob mit kriminellem oder
geheimdienstlichem Hintergrund, blieb weitgehend im dunkeln.
So starb 1990 der stellvertretende Chefredakteur der meist sehr gut
informierten Zeitschrift "Sowerschenno Sekretno" ("Streng geheim")
auf einer Dienstreise in Paris an einer Vergiftung.
1995 wurde der damals reichste Mann Rußlands, Iwan Kiwellidi, in
Moskau mit Gift beseitigt.
Im vergangenen Jahr starb Juri Schtschekotschichin, ein mutiger,
investigativer Journalist, qualvoll mit deutlichen
Vergiftungserscheinungen. Die Art des Giftes konnten die Ärzte indes
nicht bestimmen.
Ein anonymer Ex-Geheimdienstmann bestätigte dieser Tage gegenüber der
Zeitung "Komsomolskaja Prawda", daß der verhaßte libanesische, in
Tschetschenien kämpfende Feldkommandeur Hattab Opfer eines
Giftanschlags des Geheimdienstes FSB geworden ist.
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Gute Vergewaltigungen :
"Was für ein starker Kerl! Zehn Frauen hat er vergewaltigt", zitierte
die Moskauer Tageszeitung "Kommersant" am Donnerstag Putins Worte bei
einem Treffen mit Israels Regierungschef Ehud Olmert im Kreml. Den
Angaben nach fuhr Putin bei dem Treffen am Mittwoch fort, Katzav(
Staatspräsident ) habe alle überrascht und man beneide ihn in
Russland. Moskauer Medien rätselten, ob das als Ironie oder als
moralische Unterstützung für Katzav zu verstehen sei. Die israelische
Delegation reagierte nach russischen Medienberichten verstimmt auf
Putins Auslassungen.
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Georgien reagierte auf die Rückzugsunterbrechung mit harschen Worten:
"Wenn sie bilaterale Vereinbarungen verletzen, werden sie aus
Georgien in viel kürzerer Zeit als bis 2008 herausgeworfen", sagte
ein führender Verteidigungspolitiker. Er bezog sich damit auf das
Abkommen, nach dem die rund 2000 russischen Truppen bis Ende 2008
abgezogen sein sollen.
Die Truppenpräsenz stammt noch aus der Zeit, als sowohl Russland und
Georgien zur Sowjetunion gehörten. Der Abzug war in einem bilateralen
Abkommen vereinbart worden. Am Samstag starb nach Angaben des
Innenministeriums ein Mann aus Abchasien bei einem Schusswechsel in
dem De-Facto-Grenzgebiet zwischen der Region und Georgien. Zwei
georgische Polizisten seien verletzt worden.
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Gleichschaltung der Wirtschaft:
Chodorkowski ( ehemaliger Jukos Chef ) wurde am 25. Oktober 2003
verhaftet. Am 16. Mai 2005 wurde er wegen Steuerhinterziehung und
planmäßigen Betrugs zunächst zu 9 Jahren Haft verurteilt, die er nun
in Sibirien verbüßt.
In den Augen der meisten Russen hat sich Michail Chodorkovskij nun in
ein Opfer der Staatsmaschinerie verwandelt. Und für Opfer eben dieser
Maschinerie halten sich traditionell fast alle, die mit ihr in
Berührung kommen. Man identifiziert sich mit Chodorkowskijs
Schicksal; der Sinn für Gerechtigkeit verdrängt den Hass auf den
Oligarchen. Die Gerichte in Rußland sind demnach nur noch ein
Werkzeug Putins, um Gegner Schachmatt zu setzen und sich jedes
Geschäft unter den Nagel zu reißen, das Gewinne verspricht.
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Papst-Attentat :
Über sein Tatmotiv äußerte Mehmet Ali Agca im Lauf der Jahre
Widersprüchliches. Die Drahtzieher des Papst-Attentats 1981 vermutete
die CIA beim sowjetischen
Geheimdienst KGB bzw. dem bulgarischen Geheimdienst als ausführende
Instanz.
Agca selbst gab bis heute keine Informationen über die Logistik des
Anschlags preis. 2006 kam ein Untersuchungsausschuss des
Italienischen Parlaments zu dem Ergebnis, dass das Attentat im
Auftrag Breschnews vom russischen Geheimdienst GRU in Zusammenarbeit
mit dem bulgarischen Geheimdienst sowie der Stasi in Auftrag gegeben
wurde.
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Estonia:
Am 28. September 1994 sank die Estonia in der Ostsee. Bei dem Unglück
starben 852 von 989 Menschen an Bord der Fähre. Um die
Unglücksursache entbrannten sehr schnell einige Diskussionen, da die
Untersuchungen des Unglücks einige Fragen offen ließen.
Da als Unglücksursache ein Konstruktionsfehler genannt wurde, stellte
der Hersteller des Schiffs - die Meyer-Werft - eigene Untersuchungen
an. Auch von anderen Stellen gab es Untersuchungen, die zu anderen
Ergebnissen kamen als die offizielle Untersuchungskommission. Die
Journalistin Jutta Rabe, die anfangs für den Spiegel arbeitete, dann
aber aufgrund ihrer Recherchen zum Estonia-Unglück entlassen wurde,
brachte einiges zutage.Es gibt Hinweise darauf, dass sich an Bord der
Estonia Waffen befunden haben. Hierbei handelte es sich um illegale
Schmuggelware von hoher Brisanz, weshalb der KGB diesen Schmuggel
verhindern wollte. Dies sollte durch eine Bombenexplosionen oder gar
Topedoangriff erreicht werden.
Am 8. März 2005 tötete der FSB bei einer Spezialoperation den
tschetschenischen Separatistenführer Aslan Alijewitsch Mashadow in
der Ortschaft Tolstoj-Jurt, nachdem er erst eine Woche zuvor eine
angebliche Gesprächsbereitschaft zur Beilegung des Krieges in
Tschetschenien angeboten hatte. Seine Leiche wurde im russischen
Fernsehen gezeigt. Seiner Familie wurde eine Beisetzung der Überreste
nicht gestattet.
Auch in diesem Krieg wurden und werden schwere
Menschenrechtsverletzungen durch russische Einheiten (Soldaten,
Truppen des Innenministeriums, "OMON"-Sondereinheiten) und Rebellen
verübt. Seit Beginn des Krieges sind Tausende von Zivilisten,
vorwiegend junge tschetschenische Männer, unter dem Vorwurf des
Terrorismus verschleppt, gefoltert und ermordet worden. Teilweise
bieten russische Soldaten die verstümmelten Leichen den Verwandten
zum Kauf an. Vergewaltigungen und Plünderungen, sowie Erpressungen
der Zivilbevölkerung durch die Sicherheitskräfte an den zahlreichen
Kontrollpunkten halten an. Seit 2002 sind dafür zunehmend die
paramilitärischen, zum Großteil aus ethnischen Tschetschenen
geformten Einheiten verantwortlich, die von Ramsan Kadyrow, Sohn des
2003 von Moskau installierten, 2004 jedoch bei einem Attentat
getöteten Präsidenten der Republik Achmad Kadyrow, kontrolliert
werden.
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Ukraine und die rückgängig gemachte Orangene Revolution :
Die mysteriöse Erkrankung hatte den Präsidentschaftskandidaten Wiktor
Juschtschenko nach einem Essen mit dem ukrainischen Geheimdienstchef
Anfang September befallen. Er hatte von Anfang an von einem
Vergiftungsversuch gesprochen.
Wiktor Janukowytsch sein Wahlgegner gilt eher Rußland zugeneigt.
Zugute kam ihm ebenfalls eine weitgehend gleichgeschaltete
Medienlandschaft beim Wahlkampf und eine freundliche Unterstützung
durch den russischen Präsidenten Putin.
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Moskau und der Diktator Lukaschenko ( Weißrußland )
Jahrelang hat Putin Weißrussland Präsidenten Lukaschenko durch
billige Gaspreise unterstützt. Der letzte Diktator Europas wird im
Kreml als gleichberechtigter Partner angesehen, seine Ideen für die
gemeinsame Wirtschafts- und Sicherheitspolitik fanden in Russland
fruchtbaren Boden.
Insbesondere im Vorfeld der Präsidentschaftswahl versuche sich Putin
von seinem weißrussischen Amtskollegen weitgehend zu distanzieren, so
der Politikwissenschafter Rainer Lindner: "Putin hat sich nicht
direkt zu Lukaschenko bekannt, er ist nicht nach Minsk gereist und
wird es sicherlich nicht mehr tun. Andererseits ist Putin auf
Weißrussland als Verbündeter angewiesen, er kann sich eine 'orangene
Revolution' in einem weiteren Nachbarstaat nicht leisten.
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Journalistenmord :
Anna Politkowskaja war am Samstag erschossen vor ihrer Wohnung in
Moskau aufgefunden worden. Die 48jährige hatte die sich vor allem
durch ihre kritische Tschetschenien-Berichterstattung einen Namen
gemacht und mehrfach deswegen Todesdrohungen erhalten.
vor seinem Besuch hat Putin bereits eine rasche Aufklärung des
Mordfalles angekündigt. Die russischen Sicherheitsbehörden würden
alles in ihrer Macht stehende tun, "wegen des tragischen Todes der
Journalistin Politkowskaja objektiv zu ermitteln", habe Putin in
einer ersten Reaktion in einem Telefongespräch mit US-Präsident
George W. Bush am Montag zugesichert
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Gemischtes :
Nach dem Zerfall der UdSSR gab es in Rußland eine Reihe von
geheimnisvollen Todesfällen, ob mit kriminellem oder
geheimdienstlichem Hintergrund, blieb weitgehend im dunkeln.
So starb 1990 der stellvertretende Chefredakteur der meist sehr gut
informierten Zeitschrift "Sowerschenno Sekretno" ("Streng geheim")
auf einer Dienstreise in Paris an einer Vergiftung.
1995 wurde der damals reichste Mann Rußlands, Iwan Kiwellidi, in
Moskau mit Gift beseitigt.
Im vergangenen Jahr starb Juri Schtschekotschichin, ein mutiger,
investigativer Journalist, qualvoll mit deutlichen
Vergiftungserscheinungen. Die Art des Giftes konnten die Ärzte indes
nicht bestimmen.
Ein anonymer Ex-Geheimdienstmann bestätigte dieser Tage gegenüber der
Zeitung "Komsomolskaja Prawda", daß der verhaßte libanesische, in
Tschetschenien kämpfende Feldkommandeur Hattab Opfer eines
Giftanschlags des Geheimdienstes FSB geworden ist.
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Gute Vergewaltigungen :
"Was für ein starker Kerl! Zehn Frauen hat er vergewaltigt", zitierte
die Moskauer Tageszeitung "Kommersant" am Donnerstag Putins Worte bei
einem Treffen mit Israels Regierungschef Ehud Olmert im Kreml. Den
Angaben nach fuhr Putin bei dem Treffen am Mittwoch fort, Katzav(
Staatspräsident ) habe alle überrascht und man beneide ihn in
Russland. Moskauer Medien rätselten, ob das als Ironie oder als
moralische Unterstützung für Katzav zu verstehen sei. Die israelische
Delegation reagierte nach russischen Medienberichten verstimmt auf
Putins Auslassungen.
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Georgien reagierte auf die Rückzugsunterbrechung mit harschen Worten:
"Wenn sie bilaterale Vereinbarungen verletzen, werden sie aus
Georgien in viel kürzerer Zeit als bis 2008 herausgeworfen", sagte
ein führender Verteidigungspolitiker. Er bezog sich damit auf das
Abkommen, nach dem die rund 2000 russischen Truppen bis Ende 2008
abgezogen sein sollen.
Die Truppenpräsenz stammt noch aus der Zeit, als sowohl Russland und
Georgien zur Sowjetunion gehörten. Der Abzug war in einem bilateralen
Abkommen vereinbart worden. Am Samstag starb nach Angaben des
Innenministeriums ein Mann aus Abchasien bei einem Schusswechsel in
dem De-Facto-Grenzgebiet zwischen der Region und Georgien. Zwei
georgische Polizisten seien verletzt worden.
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Gleichschaltung der Wirtschaft:
Chodorkowski ( ehemaliger Jukos Chef ) wurde am 25. Oktober 2003
verhaftet. Am 16. Mai 2005 wurde er wegen Steuerhinterziehung und
planmäßigen Betrugs zunächst zu 9 Jahren Haft verurteilt, die er nun
in Sibirien verbüßt.
In den Augen der meisten Russen hat sich Michail Chodorkovskij nun in
ein Opfer der Staatsmaschinerie verwandelt. Und für Opfer eben dieser
Maschinerie halten sich traditionell fast alle, die mit ihr in
Berührung kommen. Man identifiziert sich mit Chodorkowskijs
Schicksal; der Sinn für Gerechtigkeit verdrängt den Hass auf den
Oligarchen. Die Gerichte in Rußland sind demnach nur noch ein
Werkzeug Putins, um Gegner Schachmatt zu setzen und sich jedes
Geschäft unter den Nagel zu reißen, das Gewinne verspricht.
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Papst-Attentat :
Über sein Tatmotiv äußerte Mehmet Ali Agca im Lauf der Jahre
Widersprüchliches. Die Drahtzieher des Papst-Attentats 1981 vermutete
die CIA beim sowjetischen
Geheimdienst KGB bzw. dem bulgarischen Geheimdienst als ausführende
Instanz.
Agca selbst gab bis heute keine Informationen über die Logistik des
Anschlags preis. 2006 kam ein Untersuchungsausschuss des
Italienischen Parlaments zu dem Ergebnis, dass das Attentat im
Auftrag Breschnews vom russischen Geheimdienst GRU in Zusammenarbeit
mit dem bulgarischen Geheimdienst sowie der Stasi in Auftrag gegeben
wurde.
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Estonia:
Am 28. September 1994 sank die Estonia in der Ostsee. Bei dem Unglück
starben 852 von 989 Menschen an Bord der Fähre. Um die
Unglücksursache entbrannten sehr schnell einige Diskussionen, da die
Untersuchungen des Unglücks einige Fragen offen ließen.
Da als Unglücksursache ein Konstruktionsfehler genannt wurde, stellte
der Hersteller des Schiffs - die Meyer-Werft - eigene Untersuchungen
an. Auch von anderen Stellen gab es Untersuchungen, die zu anderen
Ergebnissen kamen als die offizielle Untersuchungskommission. Die
Journalistin Jutta Rabe, die anfangs für den Spiegel arbeitete, dann
aber aufgrund ihrer Recherchen zum Estonia-Unglück entlassen wurde,
brachte einiges zutage.Es gibt Hinweise darauf, dass sich an Bord der
Estonia Waffen befunden haben. Hierbei handelte es sich um illegale
Schmuggelware von hoher Brisanz, weshalb der KGB diesen Schmuggel
verhindern wollte. Dies sollte durch eine Bombenexplosionen oder gar
Topedoangriff erreicht werden.