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mehr als 1000 Beiträge seit 27.05.2021

Endstation Zitronenparlament; besser wären selektive imperative Mandate

Meist gehen 30-50% nicht zur Wahl, das wäre mal was, wenn diese per Zufall bestimmt würden. Parteiendemokratie ade, hieße es dann.

Generell bin ich aber eher der Meinung, dass Profis besser sind als Amateure. Wer langjährig in einer Materie drin ist, versteht meist besser als der Rest, was los ist. Bei den meisten Entscheidungen lässt sich ohne dieses professionelle Erfahrungsmoment viel Schindluder betreiben.

Ich denke nicht, dass dieses Problem durch Zufallsabgeordnete gelöst werden könnte. Im Gegenteil, die Manipulationsanfälligkeit wäre noch viel größer, da die Zufallskandidaten keine eigenen Wissensnetzwerke haben, sondern von außen "professionell begleitet" werden müssten.

Der Moral Hazard seitens geld- und einflussschwerer politisch interessierter Kreise würde sehr schnell um sich greifen. Am Ende stünde dann das Zitronenparlament, das noch weniger taugt als die heutigen, die parteipolitisch beherrscht werden.

Viel interessanter fände ich einen Ansatz, der den Wählern selektiv die Möglichkeit gibt, in den Parlamentsbetrieb einzugreifen. Ich halte von allgemeinen Volksabstimmungen nicht viel, da auch hier das Risiko zu groß ist, das falsche zu entscheiden und dann ist effektiv das Gegenteil in Kraft.

Wesentlich produktiver im Sinne einer Verbesserung der parlamentarischen Entscheidungsgewalt für das Volk wäre, wenn Wähler für ihren eigenen Wahlkreis eine Volksabstimmung erzwingen könnten. Das Ziel bestünde darin, dem Abgeordneten die Stimme vorzuschreiben, oder alternativ, dass dieser Abgeordnete ein bestimmtes Gesetz in das Parlament einbringt. Eventuell könnte man auch die Absetzung des Abgeordneten dazu nehmen.

Werden genug Unterschriften gesammelt (vllt 200-500 Stück), dann kommt es zu einem Referendum über die Frage in diesem Wahlkreis. Wird das Quorum erreicht (vllt 25%), dann muss sich der Abgeordnete an die Vorgabe aus der Volksabstimmung halten.

Bei kontroversen Projekten könnten auf diese Weise in allen Wahlkreisen Volksabstimmungen erzwungen werden, so dass am Ende 1/2 aller Abgeordnetenstimmen vom Volk direkt kommen. Den Parteien bliebe die andere Hälte über deren Listenkandidaten.

Problem gelöst.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.07.2021 15:04).

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