Erstmal herzlichen Glückwunsch an die Partei die Partei, die hin und
wieder beweist, dass sie ausser rumblödeln doch noch Satire kann. Ich
nehme es ihnen ja nicht mal übel.Bei einer politisch dermaßen
verblödeten Bevölkerung ist halt nicht mehr drin.
Jetzt zum angesprochnem Thema
Das ist mal wieder typischer EU-Bullshit, der vermutlich von
Deutschland initiiert wurde, denn es gab sonst in keinem Land im
Vorfeld der letzten EU-Wahl irgendwelche besonderen Änderungen.
50%-ige Frauenquote für Parteilisten klingt erstmal spannend ist es
aber nicht, denn selbstverständlich soll das Gesetz nichts darüber
aussagen, wo auf der Liste, Männer und Frauen stehen.Da es kein
Panaschieren gibt, konvergiert die praktischen Bedeutung für die
EU-Wahl gegen Null.
Sperrklausel ist völliger Irrsinn, aber man weiß ja von wem das
kommt.Warum ist das Irrsinn? Im Gegensatz zu allen anderen Wahlen ist
das EU-Wahlrecht bei der Stimmenzahlgewichtung weitab jeder
Repräsentativität und benachteiligt sind dabei insbesonders die
bevölkerungsreichen Länder. Die Regel will man wegen der angeblichen
Zersplitterung einführen. Bei 28 Staaten würde man selbst bei
20%-Hürden immer Zerspitterung haben, aber wen interessiert das?
Um es deutlich zu machen das Extrem. Um bei 100% Wahlbeteiligung
einen Sitz im EU-Parlament zu bekommen, reichen in Malta einer Partei
50 000 Stimmen, in D nach Abschaffung der Sperrklausel
rundungstechnisch bedingt ca. 330 000. Wenn jetzt aber wieder eine
Sperrklausel kommt, dann ändert sich für Malta und alle anderen
Länder mit weniger als 26 Mandatsträgern nichts. In D bräuchte eine
Partei bei 100% Wahlbeteiligung selbst rundungstechnisch mind. 1,5
Mio Stimmen. Sie würde dann zwar 3 Leute reinschicken, aber das
Mißverhältnis wäre immer noch 1:10.
Eine wirklich tolle Demokratie. Können wir das bitte hier auch
machen? Ich wohne nämlich in MV und würde es begrüssen, dass MV auch
dann auch 120 statt nur 12 Leute in den BT schickt, während andere BL
ihre Mandatszahl behalten:)
Änderungsantrag 5 zitiere ich einfach mal ohne weiteren Kommentar,
weil der nicht nötig ist um die Lachmuskeln zu animieren
Artikel 4a(neu)
Die Mitgliedstaaten können für die Wahl
zum Europäischen Parlament die
elektronische Stimmabgabe und die Wahl
über das Internet einführen; in diesem
Fall ergreifen sie ausreichende
Maßnahmen, um das Wahlgeheimnis und
den Datenschutz sicherzustellen.
wieder beweist, dass sie ausser rumblödeln doch noch Satire kann. Ich
nehme es ihnen ja nicht mal übel.Bei einer politisch dermaßen
verblödeten Bevölkerung ist halt nicht mehr drin.
Jetzt zum angesprochnem Thema
Das ist mal wieder typischer EU-Bullshit, der vermutlich von
Deutschland initiiert wurde, denn es gab sonst in keinem Land im
Vorfeld der letzten EU-Wahl irgendwelche besonderen Änderungen.
50%-ige Frauenquote für Parteilisten klingt erstmal spannend ist es
aber nicht, denn selbstverständlich soll das Gesetz nichts darüber
aussagen, wo auf der Liste, Männer und Frauen stehen.Da es kein
Panaschieren gibt, konvergiert die praktischen Bedeutung für die
EU-Wahl gegen Null.
Sperrklausel ist völliger Irrsinn, aber man weiß ja von wem das
kommt.Warum ist das Irrsinn? Im Gegensatz zu allen anderen Wahlen ist
das EU-Wahlrecht bei der Stimmenzahlgewichtung weitab jeder
Repräsentativität und benachteiligt sind dabei insbesonders die
bevölkerungsreichen Länder. Die Regel will man wegen der angeblichen
Zersplitterung einführen. Bei 28 Staaten würde man selbst bei
20%-Hürden immer Zerspitterung haben, aber wen interessiert das?
Um es deutlich zu machen das Extrem. Um bei 100% Wahlbeteiligung
einen Sitz im EU-Parlament zu bekommen, reichen in Malta einer Partei
50 000 Stimmen, in D nach Abschaffung der Sperrklausel
rundungstechnisch bedingt ca. 330 000. Wenn jetzt aber wieder eine
Sperrklausel kommt, dann ändert sich für Malta und alle anderen
Länder mit weniger als 26 Mandatsträgern nichts. In D bräuchte eine
Partei bei 100% Wahlbeteiligung selbst rundungstechnisch mind. 1,5
Mio Stimmen. Sie würde dann zwar 3 Leute reinschicken, aber das
Mißverhältnis wäre immer noch 1:10.
Eine wirklich tolle Demokratie. Können wir das bitte hier auch
machen? Ich wohne nämlich in MV und würde es begrüssen, dass MV auch
dann auch 120 statt nur 12 Leute in den BT schickt, während andere BL
ihre Mandatszahl behalten:)
Änderungsantrag 5 zitiere ich einfach mal ohne weiteren Kommentar,
weil der nicht nötig ist um die Lachmuskeln zu animieren
Artikel 4a(neu)
Die Mitgliedstaaten können für die Wahl
zum Europäischen Parlament die
elektronische Stimmabgabe und die Wahl
über das Internet einführen; in diesem
Fall ergreifen sie ausreichende
Maßnahmen, um das Wahlgeheimnis und
den Datenschutz sicherzustellen.