Alex Riemenschneider schrieb am 26.01.2023 08:16:
Moklitz schrieb am 26.01.2023 08:00:
Sondertribunal deswegen, weil ansonsten auch die westlichen Angriffskriege vor einem Tribunal zu verhandeln wären, der regulärere internationale Gerichtshof kommt also nicht in Frage.
Der IGH verhandelt Klagen zwischen Staaten. Ist es so schwer, Dich über absolute Grundlagen zu informieren, bevor Du frei Verschwörungstheorien erfindest?
Internationaler Strafgerichtshof (IStGHInternationaler Strafgerichtshof)
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGHInternationaler Strafgerichtshof) im niederländischen Den Haag ist seit 2003 für die Verfolgung besonders schwerer Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig. Der IStGHInternationaler Strafgerichtshof soll dazu beitragen, das humanitäre Völkerrecht und das internationale Völkerstrafrecht wirksamer durchzusetzen und gravierende Lücken bei der Strafverfolgung zu schließen.
Das Mandat des IStGHInternationaler Strafgerichtshof erlaubt es nur, die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Individuen festzustellen, nicht von Staaten. Der Gerichtshof wird nur dann tätig, wenn die nationalen Strafverfolgungsbehörden nicht willens oder nicht in der Lage sind, entsprechende Verbrechen zu verfolgen. Einige Staaten lehnen den IStGHInternationaler Strafgerichtshof ab, weil sie Eingriffe in die eigene staatliche Souveränität befürchten. So erkennen die USA, Russland und China die Legitimität des Gerichtshofs nicht an. Deutschland spricht sich für eine universelle Anerkennung des IStGHInternationaler Strafgerichtshof aus.
https://www.bmz.de/de/service/lexikon/internationaler-strafgerichtshof-istgh-14550