Luc Mareau schrieb am 01.10.2024 09:43:
Ich hatte gerade eine Idee, wie die AfD einen Coup landen könnte, um die leidige Verbotsdiskussion zu beenden:
Die AfD bringt selber einen Antrag zum Verbot der AfD ein.
Eigentlich sollte damit die Diskussion schon beendet sein, denn da die anderen Parteien ja prinzipiell gegen Anträge der AfD stimmen, würden sie damit deutlich machen, dass sie die Afd nicht verboten haben wollen.
Sollten sie wieder Erwarten dennoch dafür stimmen, dürfte die AfD dem Verfahren gelassen gegenüber stehen, da aus meiner Sicht das Verfahren vor Gericht mit einer Niederlage der Verbotsbefürworter enden würde, und mit dem gerichtlichen Beschluss hätte man dann ein Ende der Diskussion.
Ich rechne mit einer solchen Niederlage, wenn
"Konkret werden Verstöße gegen die Menschenwürdegarantie aus Artikel 1 des Grundgesetzes genannt, wie etwa die Forderung nach Rückwanderung oder diskriminierende Äußerungen gegenüber Migranten, Muslimen und sexuellen Minderheiten. "
als die schärfsten Beweise angeführt würden. Eine Verschärfung des Ausländerrechts mit Beendigung von Aufenthaltstiteln hat nichts mit "Demokratie" zu tun (im Sinne davon, dass es nicht undemokratisch wäre, nicht dass es demokratiefeindlich wäre), und Äusserungen einzelner Parteimitglieder sind nicht unbedingt stellvertretend für die gesamte Parteilinie. Meiner Ansicht nach dürfte so etwas nicht einmal im entferntesten für ein Verbot ausreichen.
Gute Idee, jedoch fehlt der AfD der nötige Humor dazu.