Rundulator schrieb am 10.10.2020 16:17:
macc schrieb am 10.10.2020 15:41:
Rundulator schrieb am 10.10.2020 14:55:
Deswegen wiederholt meine Frage:
Besteht ein Patentschutz für in öffentlichen Foren genannte Ideen, Worte, Sätze?
Der Werber und Erfinder von "Otto finde ich gut" wurde Multimillionär.Für öffentlich mitgeteilte Ideen ist IMU kein Patentschutz
durch eine andere Person mehr möglich.Prior Art.
Die Realität sieht ev. anders aus :-)
MACC
Deswegen meine Frage.
Ein EU Patent darf zuvor niemals veröffentlicht sein. Gleichen die Patentanwälte und auch das EU Patentamt die Inhalte im Internetforen ab?
In den USA sieht das ganze anders aus. Da kann sogar Joga oder alle schon vorhandenen Erfindungen erneut patentiert werden. Siehe auch der Fall Enercon.
Modalitäten.
USA erlaubt "rückwirkende" Patente.
i.e. und IMU man kann im Juli etwas patentieren was man
vorgeblich im Januar erfunden hatte, das Januar Datum zählt!
Anders sieht es mit Geschmacks-/Gebrauchmuste-/Markenschutz aus.
Auch hier, wie werden öffentliche Foren berücksichtigt?
Mercedes und die A-Klasse ist ja ein super Beispiel.
"Prior Art" ist das Mittel der Anfechtung eines erteilten Patents.
( z.B. Airbus mit Boeing Patent auf "kritische TragflächenProfile" :: prior Art WWII Forschung in DE, später GB.
Ähnlich: Winglets von Aviation Partners :: dort wurde eine allgemeine und bekannte Optimierungsstrategie patentiert. )
Die Patentabnicker schauen, wenn überhaupt, nur in anderen Patentschriften nach.
Spez. in den USA sind die Hürden für eine Patenterteilung niedrig.
MACC