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  • DeineMudder

621 Beiträge seit 27.01.2024

Re: Worauf Putin setzt

only_me schrieb am 27.09.2024 17:59:

...
Erst schreiben Sie, dass ALLE Nato-Länder (also auch Ungarn) zustimmen müssen um den Bündnisfall auszurufen und dann, dass KEIN Land das verhindern kann.
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Kein einzelnes Land kann die Anwendung von Artikel 5 verhindern, wenn die anderen Mitglieder zustimmen. Dies impliziert, dass es zwar Einstimmigkeit geben muss, aber kein Land ein Veto-Recht hat. Wie geschrieben: Blockieren ist nicht.

Denn jedes Mitgliedsland behält sich das Recht vor, die Art und den Umfang seiner Unterstützung im Falle eines Artikel 5-Szenarios selbst zu bestimmen. Der Vertrag besagt, dass jedes Land "die Maßnahmen trifft, die es für erforderlich erachtet". Die Beistandspflicht nach Artikel 5 ist flexibel gestaltet. Militärische Unterstützung ist eine Option, aber nicht zwingend erforderlich. Länder können auch andere Formen der Unterstützung wählen.

Soll sagen: Es gibt hier nicht nur "Schwarz" und "Weiß", deshalb versucht ja Putin einen Keil in die Reihen zu treiben. Aber ein Angreifer kann sich auch sehr, sehr sicher sein, dass dann auf der NATO-Seite schnell die Erbsenzähler nicht mehr das Sagen haben, sondern Fakten geschaffen werden. Das, zumindest, gibt Artikel 5 so her.

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