Zitat: ""Wohlstandsvernichtung", "Klimasozialismus" und "Ökoterror" oder auch "Industrievernichtung" und "Arbeitsplatzvernichtung"."
Was ist daran jetzt Hetze?
Es handelt sich um eine Meinungsäußerung zu den zu erwartenden Folgen grüner Politik; und außerdem:
1) Entspricht es mit großer Wahrscheinlichkeit der Wahrheit. Ich erinnere mich noch gut, wie es war, als Rot-Grün zuletzt regierte. Da bewegte sich die Arbeitslosenzahl Richtung 10 Mio. wenn Menschen in Fort- und Weiterbildung, Trainings- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, Gründungszuschuss oder mehr als zwölf Monaten Arbeitslosengeld II dazuaddierte.
2) Ist das hier demokratiefeindliche Hetze; Zitat aus der FR:
"Jan Philipp Albrecht (Grüne), Umweltminister von Schleswig-Holstein, appellierte an die Firma Ströer, Druck auf die Auftraggeber aufzubauen. Falls das nicht geschehe, müsse man über den Entzug öffentlicher Werbeaufträge sprechen, so Albrecht."
Es ist Totalitarismus, (nicht strafrechtlich relevante) Meinungsäußerungen zu verbieten, die einem nicht passen.