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  • Oh wie wahr

109 Beiträge seit 10.01.2024

Der eigentliche Knackpunkt

Ist doch der: "Gibt es diesen "Masterplan", den angeblich AfD-Politiker nach Recherchen des Correctiv-Netzwerks im November bei einem Geheimtreffen diskutiert haben tatsächlich, oder ist das nur eine interesssengeleitete Behauptung einer regierungsnahen Organisation um die erfolgreiche Opposition zu diskreditieren?

Hier müssen handfeste Beweise her. Nicht dass es so läuft wie mit der Merkel-Behauptung von Hetzjagden in Chemnitz, die es so nie gab, die aber einen hohen Staatsbeamten, der eigentlich nur wahrheitsgemäß aussagte, dass ihm diese Erkenntnisse nicht vorlägen, aufgrund dessen sein Amt genommen haben.
Mir scheint es, dass die Regierung Angst vor dem Erfolg der AfD hat und nun in wirklich demokratiefeindlicher Weise versucht, diese erfolgreiche Opposition zu verbieten.

Natürlich wissen wir, selbst aus der allerjüngsten Geschichte der Corona-Zeit, dass jede gesetzliche Änderung und Einschränkung möglich ist, wenn die Regierung nicht durch das Bundewsverfassungsgericht daran gehindert wird. Deshalb aber eine Opposition zu verbieten, die zweitstärkste Kraft im Westen und stärkste Kraft im Osten ist, ist nicht nachvollziehbar als Demokrat. Der Artikel selbst nennt ja die offizielle Position der AfD:
"Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen"

SEebst wenn hier ein paar Mitglieder Kontakte zu extremeren Gruppen haben, so frage ich mich, wen es denn aufregt, dass SPD und Grüne Kontakte zur Antifa pflegen, die als gewaltbereite Gruppe auch Umsturzfantasien hat?

Meines Erachtens wird die Demokratie in Deutschland durch die Verbotsträume einiger Regierungsmitglieder weit mehr gefährdet, als durch die Partizipation der Opposition an der Regierungsmacht. Eine AfD Alleinregierung wird es auf absehbare Zeit nicht geben und wenn die Ampelparteien in der Opposition sind, dann können sie ja anfangen, die AfD in der Regierung zu entzaubern, nachdem diesesVorhaben im Parlament bisher nicht gelang!

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (10.01.2024 19:17).

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