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  • Dampflokomotive

mehr als 1000 Beiträge seit 01.11.2022

Ein Verbotsverfahren ohne Beweise?

Jetzt mal ganz im ernst: Über ein Parteiverbot nachzudenken, nur aufgrund der unbelegten Behauptung eines "Redaktionsnetzwerkes", ist Schwachsinn. Meines Wissens haben die Mitarbeiter von Correctiv keine Beweise und nur unzusammenhängende Teilzitate, die sie einigen Leuten zugeschrieben haben.
Man sollte die Kirche im Dorf lassen. Wenn es belastbare Beweise gegen einzelne Mitglieder der AfD gibt, ist es zunächst Aufgabe der AfD sich von diesen zu distanzieren (oder zuzustimmen), oder diese Leute zu entfernen. Wenn es Straftatbestand hat, was da geäußert wurde, ist es auch Aufgabe der Staatsanwaltschaft.
Aber dem ist nicht so.

Wenn man die AfD fertigmachen möchte, sollte man lieber deren neoliberale und Hardcore-Konservative Agenda im Wahlprogramm nehmen und systematisch zerflücken. Die haben nun wirklich keine allzu sozialen Ansichten. Da werden sicher die Ärmsten ärmer und die Reichsten reicher. Das gefällt niemanden. Daran könnte man arbeiten und noch wichtiger: Dies wäre sogar beweisbar.

Was hier jedoch abläuft, hat wieder den Geschmack der üblichen Rufmord und Hexenjagdgeschichte, die die Medien so gerne machen. Das wird der AfD eher in die Karten spielen.

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