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Re: Warum braucht eine Demokratie überhaupt Parteiverbote?

Flintix schrieb am 11.01.2024 11:40:

Als Demokratie muss man das "aushalten" und auf anderen Ebenen dagegen arbeiten.

Ein Parteiverbot sehe ich ebenso kritisch. Allerdings stimme ich gleichzeitig den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zu. Verfassungsfeindliche Umtriebe in Parteien - egal ob von links oder rechts - müssen unter allen Umständen im Blick gehalten werden. Welche Konsequenzen man daraus zieht, steht auf einem anderen Blatt.

Flinx

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