Ja, ich bin sofort für eine EU-Verfassung.
Erste Voraussetzung: Demokratisch muß sie sein.
Volksabstimmungen über möglichst viel, am Besten wie in der Schweiz.
Dazu noch Volksbegehren wie es die Ösis haben. Bringt vielleicht
nicht viel, schreckt aber die Politiker.
Seltsamerweise finde ich in vielerlei Hinsicht das System der USA
recht demokratisch: Die haben eine Vielzahl von demokratischen Akten,
bis hin zur Wahl des Scheriffs. Tolle Sache an sich, bloß daß das
Volk nicht sehr clever zu sein scheint (siehe Wiederwahl Bush). Guter
Ansatz also.
Vielleicht sogar Direktwahl einiger wichtiger Funktionäre (z.B. eines
allfälligen "Präsidenten" o.ä. wie in USA, Frankreich, Österreich...)
Bin ich SOFORT dafür.
Die "Eliten" haben natürlich das Interesse daran, möglichst wenig
demokratische Elemente einfließen zu lassen, damit ihnen das Volk
nicht in die Suppe spucken kann.
Grundrechtekatalog auch nicht schlecht, aber Demokratie ist
wichtiger.
Die Erfahrung zeigt, daß Grundrechte von den Politikern und den
angeschlossenen Gerichten sowieso nur dann beachtet werden, wenn sie
nützlich sind oder zumindest nicht stören. Sonst werden sie einfach
nicht beachtet.
Daher kann nur das Volk die POlitiker kontrollieren; auf Gerichte
würde ich da SICHER NICHT setzen.
Erste Voraussetzung: Demokratisch muß sie sein.
Volksabstimmungen über möglichst viel, am Besten wie in der Schweiz.
Dazu noch Volksbegehren wie es die Ösis haben. Bringt vielleicht
nicht viel, schreckt aber die Politiker.
Seltsamerweise finde ich in vielerlei Hinsicht das System der USA
recht demokratisch: Die haben eine Vielzahl von demokratischen Akten,
bis hin zur Wahl des Scheriffs. Tolle Sache an sich, bloß daß das
Volk nicht sehr clever zu sein scheint (siehe Wiederwahl Bush). Guter
Ansatz also.
Vielleicht sogar Direktwahl einiger wichtiger Funktionäre (z.B. eines
allfälligen "Präsidenten" o.ä. wie in USA, Frankreich, Österreich...)
Bin ich SOFORT dafür.
Die "Eliten" haben natürlich das Interesse daran, möglichst wenig
demokratische Elemente einfließen zu lassen, damit ihnen das Volk
nicht in die Suppe spucken kann.
Grundrechtekatalog auch nicht schlecht, aber Demokratie ist
wichtiger.
Die Erfahrung zeigt, daß Grundrechte von den Politikern und den
angeschlossenen Gerichten sowieso nur dann beachtet werden, wenn sie
nützlich sind oder zumindest nicht stören. Sonst werden sie einfach
nicht beachtet.
Daher kann nur das Volk die POlitiker kontrollieren; auf Gerichte
würde ich da SICHER NICHT setzen.