ADie schrieb am 21. Dezember 2015 07:17
> Dadurch ist uns viel rechtspopulistisches Gesocks im Parlament
> erspart geblieben.
Aus demokratischer Sicht - Demokratie = Herrschaft des Volkes - hast
Du Unrecht. Die Rechtspopulisten vertreten eben einen teil des
Volkes. Das mag mir und Dir nicht passen, aber so lange Menschen
diese Ansichten haben stellen NPD und Co. Vertretungen dieser Meinung
dar.
Abgesehen davon machen die Wahlgesetze keine Unterscheidung zwischen
"guten" und "schlechten" Meinungen. Haben die Friedenspartei und die
Kriegspartei beide 4,9%, so fallen beide wegen der 5%-Hürde aus dem
Parlament.
Und schließlich: Natürlich verhindert die 5%-Hürde keine rechten
Spinner. Nur die die weniger als 5% erhalten. Am 5. März 1933 erhielt
die NSDAP 43,9% der Stimmen. Damit erhielten sie 288 der 647 Sitze.
Mit 5%-Hürde hätte die NSDAP 302 Sitze erhalten. Die 5%-Hürde hätte
Hitler gefallen.
> Dadurch ist uns viel rechtspopulistisches Gesocks im Parlament
> erspart geblieben.
Aus demokratischer Sicht - Demokratie = Herrschaft des Volkes - hast
Du Unrecht. Die Rechtspopulisten vertreten eben einen teil des
Volkes. Das mag mir und Dir nicht passen, aber so lange Menschen
diese Ansichten haben stellen NPD und Co. Vertretungen dieser Meinung
dar.
Abgesehen davon machen die Wahlgesetze keine Unterscheidung zwischen
"guten" und "schlechten" Meinungen. Haben die Friedenspartei und die
Kriegspartei beide 4,9%, so fallen beide wegen der 5%-Hürde aus dem
Parlament.
Und schließlich: Natürlich verhindert die 5%-Hürde keine rechten
Spinner. Nur die die weniger als 5% erhalten. Am 5. März 1933 erhielt
die NSDAP 43,9% der Stimmen. Damit erhielten sie 288 der 647 Sitze.
Mit 5%-Hürde hätte die NSDAP 302 Sitze erhalten. Die 5%-Hürde hätte
Hitler gefallen.