Alles was Sie schreiben ist Realität und trauriger Hintergrund
unserer politischen Landschaft. Ein stärkeres Bewusstsein für diese
Kluft zwischen dem Demokratieverständnis unseres Kulturkreises und
dieser Realität wäre für Europa eben so überlebensnotwendig, wie ein
stärkeres öffentliches Interesse an europäischer Politik.
Nur ein Bewusstsein für die Realitäten und politisches Engagnement
könnten verhindern, dass ganz Europa in ein militärisches
Selbstverständnis nach dem Vorbild der UAS abgleitet, in dem der
Vorwand der Ressourcensicherung und das angebliche allgemeine
Interesse Europas als Kriegsgrund ausreichen und in dem mit dem
zynischen Begriff "humanitärer Einsätze" ganze unschuldige Völker in
Tod und Verderben geschickt werden.
Mangelnde demokratische Kontrolle lässt im militärischen bereich wie
auch in Bezug auf unsere Gesundheit (Gentechnik, Chemie) und auf das
wirtschaftliche Interesse eines gesunden Mittelstandes
(Softwarepatente, steuer- und fördertechnische Bevorzugung von großen
Konzernen) ganze Nationen zu einem Selbstbedienungsladen beliebiger
Interessen verkommen, welche nur durch ihre schiere Größe legitimiert
Macht über die Politik gewinnen. Das fehlen demokratischer Strukturen
erzeugt in Europa, welches ja auch keine Monarchie mehr darstellt,
den Zustand einer Anarchie im Sinne des Rechtes des stärkeren. Das
kann nicht im Interesse der Bürger sein, noch nicht einmal im
Interesse der Wirtschaft, sofern man "die Wirtschaft" nicht als den
Club der Supermächtigen Größen unter den Konzernen bzw. Superreichen
definiert, die manchmal geeint zu handeln in der Lage sind und die
Staaten unterwandern.
In diesem Sinne habe ich eine Frage an den Autor bzw. an informierte
Leser:
Gibt es eine Quelle, in der kurz und verständlich mit grafischen
Hilfsmitteln die europäischen Macht- und Entscheidungsstrukturen
erläutert sind?
Wenn das Eropäische Parlament bis heute das am besten funktionierende
Instrument der Demokratie in Eruopa ist, dann wäre eine Beschäftigung
mit dessen Einflussmöglichkeiten und eine Beobachtung des Verhaltens
der einzelnen Abgeordneten vielleicht auch den ein oder anderen
Heise-Artikel wert. Es gibt ja im europäischen Parlament neben vielen
engagierten Abgeordneten auch einige schillernde Figuren, die fast
immer wieder auftauchen, wenn gegen jede Vernunft und gegen
europäische Interessen als offensichtlich geschmierte Agenten
gehandelt wird. Das ergäbe vielleicht das ein oder andere spannende
Portrait.
unserer politischen Landschaft. Ein stärkeres Bewusstsein für diese
Kluft zwischen dem Demokratieverständnis unseres Kulturkreises und
dieser Realität wäre für Europa eben so überlebensnotwendig, wie ein
stärkeres öffentliches Interesse an europäischer Politik.
Nur ein Bewusstsein für die Realitäten und politisches Engagnement
könnten verhindern, dass ganz Europa in ein militärisches
Selbstverständnis nach dem Vorbild der UAS abgleitet, in dem der
Vorwand der Ressourcensicherung und das angebliche allgemeine
Interesse Europas als Kriegsgrund ausreichen und in dem mit dem
zynischen Begriff "humanitärer Einsätze" ganze unschuldige Völker in
Tod und Verderben geschickt werden.
Mangelnde demokratische Kontrolle lässt im militärischen bereich wie
auch in Bezug auf unsere Gesundheit (Gentechnik, Chemie) und auf das
wirtschaftliche Interesse eines gesunden Mittelstandes
(Softwarepatente, steuer- und fördertechnische Bevorzugung von großen
Konzernen) ganze Nationen zu einem Selbstbedienungsladen beliebiger
Interessen verkommen, welche nur durch ihre schiere Größe legitimiert
Macht über die Politik gewinnen. Das fehlen demokratischer Strukturen
erzeugt in Europa, welches ja auch keine Monarchie mehr darstellt,
den Zustand einer Anarchie im Sinne des Rechtes des stärkeren. Das
kann nicht im Interesse der Bürger sein, noch nicht einmal im
Interesse der Wirtschaft, sofern man "die Wirtschaft" nicht als den
Club der Supermächtigen Größen unter den Konzernen bzw. Superreichen
definiert, die manchmal geeint zu handeln in der Lage sind und die
Staaten unterwandern.
In diesem Sinne habe ich eine Frage an den Autor bzw. an informierte
Leser:
Gibt es eine Quelle, in der kurz und verständlich mit grafischen
Hilfsmitteln die europäischen Macht- und Entscheidungsstrukturen
erläutert sind?
Wenn das Eropäische Parlament bis heute das am besten funktionierende
Instrument der Demokratie in Eruopa ist, dann wäre eine Beschäftigung
mit dessen Einflussmöglichkeiten und eine Beobachtung des Verhaltens
der einzelnen Abgeordneten vielleicht auch den ein oder anderen
Heise-Artikel wert. Es gibt ja im europäischen Parlament neben vielen
engagierten Abgeordneten auch einige schillernde Figuren, die fast
immer wieder auftauchen, wenn gegen jede Vernunft und gegen
europäische Interessen als offensichtlich geschmierte Agenten
gehandelt wird. Das ergäbe vielleicht das ein oder andere spannende
Portrait.