die Verpflechtung von Bundestag und Bundesrat, ist doch klar das die
Opposition sich hier profilieren will. CDU und SPD haben ja in der
Großen Koalition auch zusammengearbeitet, es ging also!
Ich halte dieses System für einen Scheiß, ich finde Regierungen
sollten regieren und nicht die Opposition hineinreden. Eine klare
Trennung der Bereiche die im Bundestag oder Bundesrat besprochen
werden ist dringend notwendig.
Die Opposition wird, und das tut sie auch schon seit Jahrzehnten,
immer blockieren egal wer gerade an der Macht oder in der Opposition
ist.
Entscheidungen würden klarer (weniger Kompromisse -> weniger
Komplex), eindeutiger Zuordenbar (Hartz 4 ist und war ein 4 Parteien
Projekt)!
Im derzeitigen Brei Bundesdeutscher Politik ist jeder irgendwie für
alles verantwortlich und damit keiner für gar nix!
Zumindest bei Themen die Bund und Länder betreffen.
licky
Opposition sich hier profilieren will. CDU und SPD haben ja in der
Großen Koalition auch zusammengearbeitet, es ging also!
Ich halte dieses System für einen Scheiß, ich finde Regierungen
sollten regieren und nicht die Opposition hineinreden. Eine klare
Trennung der Bereiche die im Bundestag oder Bundesrat besprochen
werden ist dringend notwendig.
Die Opposition wird, und das tut sie auch schon seit Jahrzehnten,
immer blockieren egal wer gerade an der Macht oder in der Opposition
ist.
Entscheidungen würden klarer (weniger Kompromisse -> weniger
Komplex), eindeutiger Zuordenbar (Hartz 4 ist und war ein 4 Parteien
Projekt)!
Im derzeitigen Brei Bundesdeutscher Politik ist jeder irgendwie für
alles verantwortlich und damit keiner für gar nix!
Zumindest bei Themen die Bund und Länder betreffen.
licky