Sehr geehrter Herr Bögeholz,
es ist ausgesprochen ärgerlich, dass Sie das Thema "sozio-kulturelles
Existenzminimum" (SKEM = "Hartz IV") als (ZITAT; vorletzter Satz
Ihres Kommentars) "Nebenschauplatz" einstufen.
Die nachfolgenden Statements sollten bzw. dürften Ihnen deutlich vor
Augen führen, dass Sie bezüglich des hier in Rede stehenden
Sachverhaltes ganz offensichtlich - um es vorsichtig zu formulieren -
doch recht "unbedarft" daherplappern.
Statement (I):
> http://www.tagesschau.de/inland/hartzvierverhandlungen128.html
> [...] Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Peter Masuch, übte derweil
> scharfe Kritik an Regierung und Opposition.
> "Wir haben es hier mit dem Allerheiligsten zu tun, dem Existenzminimum",
> sagte Masuch in Kassel. "Wenn Sie da nicht zeitnah und mit Mut arbeiten,
> kann der Sozialstaat Schaden nehmen." Das Vertrauen der Bürger stehe auf dem Spiel.
> Der BSG-Präsident forderte Gesetzgeber und Politik auf,
> die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts endlich zügig umzusetzen. [...]
Statement (II):
Lutz Hausstein (NRhZ-Online-Flyer Nr. 288 vom 09.02.2011):
> http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=16169
> [...] Transparente Berechnung und Bedarfsdeckung notwendig
> Nichtsdestotrotz versuchen die Politiker der verschiedenen Parteien
> seit Wochen der Öffentlichkeit den Eindruck zu vermitteln, dass am Ende des
> Vermittlungsausschusses ein fach- und sachgerechtes Ergebnis stehen würde,
> welches den Vorgaben des BVerfG-Urteils entspräche.
> Stattdessen jedoch findet ein politisches Feilschen in Form eines
> orientalischen Basars statt, das genau das zuverlässig ausschließt,
> was als Kernforderung des Urteils vom 9. Februar 2010
> allen Parteien bekannt ist: transparente Berechnung und Bedarfsdeckung. [...]
Statement (III):
Hessisches LSG, Az.: L 6 AS 336/07, Vorlagebeschluss vom 29. Oktober
2008. Absatz-Nr. 145:
> http://wiki.zum.de/index.php?title=Benutzer_Diskussion:Sandra_Burger&oldid=186534#Fu.C3.9Fnoten
> [...] Tatsächlich dürfte es für das Verhältnis von Staat und Bürgern aber
> keine andere Regelung der fundamentalen Bedeutung
> der Bestimmung des soziokulturellen Existenzminimums gleichkommen,
> die in den vergangenen Jahrzehnten schon aufgrund der stetigen Zunahme
> der Zahlen bedürftiger Bürger gestiegen ist. Die Regelleistung ist seit 1990
> nicht nur für die Millionen in Not geratene Bürger von entscheidender
> existentieller Bedeutung - im Jahr 2005 standen rund 7,4 Mio. Menschen,
> darunter knapp 1,6 Mio. Kinder, im Leistungsbezug gemäß dem SGB II -,
> sondern sie beinhaltet nach der Verfassungsjudikatur darüber hinaus mit der
> Verschonungsgrenze noch die grundlegende Determinante des gesamten Einkommensteuerrechts. [...]
Vgl. hierzu auch:
> http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Der-alte-Trick-von-Taschendieben-hat-einen-neuen-Namen-Hartz-IV/forum-152833/msg-16334075/read/
Lieber Herr Bögeholz,
wie pflegt Dieter Nuhr zu sagen?
> „Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten.“
> http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Dieter_Nuhr&oldid=85060752#Leben
Extra für Sie noch mal ganz langsam (zum Mitmeißeln):
Das sozio-kulturelle Existenzminimum (= "Hartz IV") ist eine der
zentralen Säulen (vgl. Hessisches LSG: "fundamentale Bedeutung")
unseres Gemeinwesens. Punkt.
Mit freundlichen Empfehlungen:.
san.draB@web.de
> http://wiki.bildung-schadet-nicht.de/index.php/Benutzer:Sandra_Burger
EDIT:
Wer wissen möchte, in welcher Gesellschaft er lebt (I):
> Kay Sokolowsky
> Die Regeln des Bedarfs
> http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=dieregelndesbedarfs&jahr=2010&mon=11
Wer wissen möchte, in welcher Gesellschaft er lebt (II):
> Hätten Sie gewusst, ...
> http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?p=206804#p206804
Was für ein Menschenbild muss man eigentlich haben ...
> Kognitive Dissonanzen eines Libertären
> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4424/kognitive-dissonanzen-eines-libertaren
> Jens Berger (02. November 2010)
Es geht im übrigen nicht (wirklich) um "die" (sogenannten)
"Hartz-IV-Empfänger", sondern darum, das wahre Ausmaß der Armut in
Deutschland zu verschleiern:
> http://wiki.zum.de/index.php?title=Armut_und_Reichtum&oldid=186015#Armut_in_Deutschland
Eine Erhöhung des Regelsatzes auf 420 Euro hätte zur Folge:
> [...] weitet den Kreis der Anspruchsberechtigten bei den
> „Kosten der Unterkunft“ um knapp 2 Mio. Personen aus. [...]
> vgl. Seite 3 von 8 der PDF-Datei
> http://doku.iab.de/kurzber/2008/kb1108.pdf
Mit anderen Worten:
Dann hätten - weitere (!) - zwei Millionen Bundesbürger Anspruch auf
(ggf. ergänzende) Sozialleistungen.
es ist ausgesprochen ärgerlich, dass Sie das Thema "sozio-kulturelles
Existenzminimum" (SKEM = "Hartz IV") als (ZITAT; vorletzter Satz
Ihres Kommentars) "Nebenschauplatz" einstufen.
Die nachfolgenden Statements sollten bzw. dürften Ihnen deutlich vor
Augen führen, dass Sie bezüglich des hier in Rede stehenden
Sachverhaltes ganz offensichtlich - um es vorsichtig zu formulieren -
doch recht "unbedarft" daherplappern.
Statement (I):
> http://www.tagesschau.de/inland/hartzvierverhandlungen128.html
> [...] Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Peter Masuch, übte derweil
> scharfe Kritik an Regierung und Opposition.
> "Wir haben es hier mit dem Allerheiligsten zu tun, dem Existenzminimum",
> sagte Masuch in Kassel. "Wenn Sie da nicht zeitnah und mit Mut arbeiten,
> kann der Sozialstaat Schaden nehmen." Das Vertrauen der Bürger stehe auf dem Spiel.
> Der BSG-Präsident forderte Gesetzgeber und Politik auf,
> die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts endlich zügig umzusetzen. [...]
Statement (II):
Lutz Hausstein (NRhZ-Online-Flyer Nr. 288 vom 09.02.2011):
> http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=16169
> [...] Transparente Berechnung und Bedarfsdeckung notwendig
> Nichtsdestotrotz versuchen die Politiker der verschiedenen Parteien
> seit Wochen der Öffentlichkeit den Eindruck zu vermitteln, dass am Ende des
> Vermittlungsausschusses ein fach- und sachgerechtes Ergebnis stehen würde,
> welches den Vorgaben des BVerfG-Urteils entspräche.
> Stattdessen jedoch findet ein politisches Feilschen in Form eines
> orientalischen Basars statt, das genau das zuverlässig ausschließt,
> was als Kernforderung des Urteils vom 9. Februar 2010
> allen Parteien bekannt ist: transparente Berechnung und Bedarfsdeckung. [...]
Statement (III):
Hessisches LSG, Az.: L 6 AS 336/07, Vorlagebeschluss vom 29. Oktober
2008. Absatz-Nr. 145:
> http://wiki.zum.de/index.php?title=Benutzer_Diskussion:Sandra_Burger&oldid=186534#Fu.C3.9Fnoten
> [...] Tatsächlich dürfte es für das Verhältnis von Staat und Bürgern aber
> keine andere Regelung der fundamentalen Bedeutung
> der Bestimmung des soziokulturellen Existenzminimums gleichkommen,
> die in den vergangenen Jahrzehnten schon aufgrund der stetigen Zunahme
> der Zahlen bedürftiger Bürger gestiegen ist. Die Regelleistung ist seit 1990
> nicht nur für die Millionen in Not geratene Bürger von entscheidender
> existentieller Bedeutung - im Jahr 2005 standen rund 7,4 Mio. Menschen,
> darunter knapp 1,6 Mio. Kinder, im Leistungsbezug gemäß dem SGB II -,
> sondern sie beinhaltet nach der Verfassungsjudikatur darüber hinaus mit der
> Verschonungsgrenze noch die grundlegende Determinante des gesamten Einkommensteuerrechts. [...]
Vgl. hierzu auch:
> http://www.heise.de/tp/blogs/foren/S-Der-alte-Trick-von-Taschendieben-hat-einen-neuen-Namen-Hartz-IV/forum-152833/msg-16334075/read/
Lieber Herr Bögeholz,
wie pflegt Dieter Nuhr zu sagen?
> „Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten.“
> http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Dieter_Nuhr&oldid=85060752#Leben
Extra für Sie noch mal ganz langsam (zum Mitmeißeln):
Das sozio-kulturelle Existenzminimum (= "Hartz IV") ist eine der
zentralen Säulen (vgl. Hessisches LSG: "fundamentale Bedeutung")
unseres Gemeinwesens. Punkt.
Mit freundlichen Empfehlungen:.
san.draB@web.de
> http://wiki.bildung-schadet-nicht.de/index.php/Benutzer:Sandra_Burger
EDIT:
Wer wissen möchte, in welcher Gesellschaft er lebt (I):
> Kay Sokolowsky
> Die Regeln des Bedarfs
> http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=dieregelndesbedarfs&jahr=2010&mon=11
Wer wissen möchte, in welcher Gesellschaft er lebt (II):
> Hätten Sie gewusst, ...
> http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?p=206804#p206804
Was für ein Menschenbild muss man eigentlich haben ...
> Kognitive Dissonanzen eines Libertären
> http://www.spiegelfechter.com/wordpress/4424/kognitive-dissonanzen-eines-libertaren
> Jens Berger (02. November 2010)
Es geht im übrigen nicht (wirklich) um "die" (sogenannten)
"Hartz-IV-Empfänger", sondern darum, das wahre Ausmaß der Armut in
Deutschland zu verschleiern:
> http://wiki.zum.de/index.php?title=Armut_und_Reichtum&oldid=186015#Armut_in_Deutschland
Eine Erhöhung des Regelsatzes auf 420 Euro hätte zur Folge:
> [...] weitet den Kreis der Anspruchsberechtigten bei den
> „Kosten der Unterkunft“ um knapp 2 Mio. Personen aus. [...]
> vgl. Seite 3 von 8 der PDF-Datei
> http://doku.iab.de/kurzber/2008/kb1108.pdf
Mit anderen Worten:
Dann hätten - weitere (!) - zwei Millionen Bundesbürger Anspruch auf
(ggf. ergänzende) Sozialleistungen.