... nicht die Opposition als solche.
licky schrieb am 10. Februar 2011 14:22
> die Verpflechtung von Bundestag und Bundesrat, ist doch klar das die
> Opposition sich hier profilieren will.
Generell leiden wohl alle Politiker unter mehr oder weniger
ausgeprägten Profilneurosen.
Das ist hier aber nicht das Thema: das Verfassungsgericht hat der
Regierung, in diesem Fall Schwarz-Gelb, den Auftrag gegeben, die
Bemessungsgrenzen für HIV _transparent_ zu belegen bzw. zu berechnen.
Schwarz-Gelb denken aber gar nicht daran - und machen mit ihrem
undurchsichtigen Kurs einfach weiter ... kein Wunder, wenn man
bedenkt, welche Klientel die beiden Parteien bedienen.
Die Opposition hat in diesem Fall gar keine Wahl. Die kann _da_
eigentlich gar nicht mitmachen. Es wäre gegen das Programm und die
Interessen ihrer Wähler.
Es spielt übrigens keine Rolle, welche Haltung Regierung und
Opposition vertreten - beim aktuellen Stand landet es definitiv
wieder vorm Verfassungsgericht. Und das gibt WIEDER eine Ohrfeige für
die CDU. (Die gelben Spasspartei zählt nicht, die kriegen in diesem
Jahr sowieso ihr Fett weg).
Leider ist regierungsmässiger Verfassungsbruch irgendwie nicht
strafbar ...
> Eine klare
> Trennung der Bereiche die im Bundestag oder Bundesrat besprochen
> werden ist dringend notwendig.
Diese Trennung _gibt_ es ... Sie sollten sich mal mit dem politischen
System der BR beschäftigen. Kleiner Tip - die BR ist eine Föderation
...
> Im derzeitigen Brei Bundesdeutscher Politik ist jeder irgendwie für
> alles verantwortlich und damit keiner für gar nix!
> Zumindest bei Themen die Bund und Länder betreffen.
Nach aussen mag das so scheinen ... tatsächlich ist dieser Wechsel
zwischen Vorwurf und Zurückweisen desselben aber Show ... für's
Publikum.
Ansonsten wacht jedes Land, jedes Resort, jedes Ministerium
eifersüchtig auf seine "Kompetenzen" und Grenzen der entsprechenden
Politik.
Na schön - ich verrate Ihnen die Auflösung: der Bundesrat ist die
Interessenvertretung der Länder ...
licky schrieb am 10. Februar 2011 14:22
> die Verpflechtung von Bundestag und Bundesrat, ist doch klar das die
> Opposition sich hier profilieren will.
Generell leiden wohl alle Politiker unter mehr oder weniger
ausgeprägten Profilneurosen.
Das ist hier aber nicht das Thema: das Verfassungsgericht hat der
Regierung, in diesem Fall Schwarz-Gelb, den Auftrag gegeben, die
Bemessungsgrenzen für HIV _transparent_ zu belegen bzw. zu berechnen.
Schwarz-Gelb denken aber gar nicht daran - und machen mit ihrem
undurchsichtigen Kurs einfach weiter ... kein Wunder, wenn man
bedenkt, welche Klientel die beiden Parteien bedienen.
Die Opposition hat in diesem Fall gar keine Wahl. Die kann _da_
eigentlich gar nicht mitmachen. Es wäre gegen das Programm und die
Interessen ihrer Wähler.
Es spielt übrigens keine Rolle, welche Haltung Regierung und
Opposition vertreten - beim aktuellen Stand landet es definitiv
wieder vorm Verfassungsgericht. Und das gibt WIEDER eine Ohrfeige für
die CDU. (Die gelben Spasspartei zählt nicht, die kriegen in diesem
Jahr sowieso ihr Fett weg).
Leider ist regierungsmässiger Verfassungsbruch irgendwie nicht
strafbar ...
> Eine klare
> Trennung der Bereiche die im Bundestag oder Bundesrat besprochen
> werden ist dringend notwendig.
Diese Trennung _gibt_ es ... Sie sollten sich mal mit dem politischen
System der BR beschäftigen. Kleiner Tip - die BR ist eine Föderation
...
> Im derzeitigen Brei Bundesdeutscher Politik ist jeder irgendwie für
> alles verantwortlich und damit keiner für gar nix!
> Zumindest bei Themen die Bund und Länder betreffen.
Nach aussen mag das so scheinen ... tatsächlich ist dieser Wechsel
zwischen Vorwurf und Zurückweisen desselben aber Show ... für's
Publikum.
Ansonsten wacht jedes Land, jedes Resort, jedes Ministerium
eifersüchtig auf seine "Kompetenzen" und Grenzen der entsprechenden
Politik.
Na schön - ich verrate Ihnen die Auflösung: der Bundesrat ist die
Interessenvertretung der Länder ...