dericon schrieb am 10. Februar 2011 14:40
> Generell leiden wohl alle Politiker unter mehr oder weniger
> ausgeprägten Profilneurosen.
>
> Das ist hier aber nicht das Thema: das Verfassungsgericht hat der
> Regierung, in diesem Fall Schwarz-Gelb, den Auftrag gegeben, die
> Bemessungsgrenzen für HIV _transparent_ zu belegen bzw. zu berechnen.
>
> Schwarz-Gelb denken aber gar nicht daran - und machen mit ihrem
> undurchsichtigen Kurs einfach weiter ... kein Wunder, wenn man
> bedenkt, welche Klientel die beiden Parteien bedienen.
Man sollte schon ehrlich sein und erwähnen das die Regierung ihre
Berechnungen vorgelegt hat. Wenn man anderer Meinung ist OK, aber der
Vorschlag ist da!
> Die Opposition hat in diesem Fall gar keine Wahl. Die kann _da_
> eigentlich gar nicht mitmachen. Es wäre gegen das Programm und die
> Interessen ihrer Wähler.
Irrelevant, ich finde es falsch das Sie überhaupt mitredet! Das gilt
bei umgekehrten Machtverhältnissen natürlich genauso.
> Es spielt übrigens keine Rolle, welche Haltung Regierung und
> Opposition vertreten - beim aktuellen Stand landet es definitiv
> wieder vorm Verfassungsgericht. Und das gibt WIEDER eine Ohrfeige für
> die CDU. (Die gelben Spasspartei zählt nicht, die kriegen in diesem
> Jahr sowieso ihr Fett weg).
Beim aktuellen Stand landet gar nix vorm Verfassungsericht es gibt ja
keine Einigung die man vorlegen könnte!
>
> > Eine klare
> > Trennung der Bereiche die im Bundestag oder Bundesrat besprochen
> > werden ist dringend notwendig.
>
> Diese Trennung _gibt_ es ... Sie sollten sich mal mit dem politischen
> System der BR beschäftigen. Kleiner Tip - die BR ist eine Föderation
Belehren brauche ich mich nicht lassen mir ist das "System" durchaus
bekannt und in der Diskussion ist das auch schon lange am laufen.
Föderalismusreform I +II, Länderfinanzausgleich etc ....!
Ein ewiger Streit, tun Sie nicht so als ob das in Stein gemeißelt
währe, es geht nicht um die Abschaffung der föderalen Ordnung.
licky
> Generell leiden wohl alle Politiker unter mehr oder weniger
> ausgeprägten Profilneurosen.
>
> Das ist hier aber nicht das Thema: das Verfassungsgericht hat der
> Regierung, in diesem Fall Schwarz-Gelb, den Auftrag gegeben, die
> Bemessungsgrenzen für HIV _transparent_ zu belegen bzw. zu berechnen.
>
> Schwarz-Gelb denken aber gar nicht daran - und machen mit ihrem
> undurchsichtigen Kurs einfach weiter ... kein Wunder, wenn man
> bedenkt, welche Klientel die beiden Parteien bedienen.
Man sollte schon ehrlich sein und erwähnen das die Regierung ihre
Berechnungen vorgelegt hat. Wenn man anderer Meinung ist OK, aber der
Vorschlag ist da!
> Die Opposition hat in diesem Fall gar keine Wahl. Die kann _da_
> eigentlich gar nicht mitmachen. Es wäre gegen das Programm und die
> Interessen ihrer Wähler.
Irrelevant, ich finde es falsch das Sie überhaupt mitredet! Das gilt
bei umgekehrten Machtverhältnissen natürlich genauso.
> Es spielt übrigens keine Rolle, welche Haltung Regierung und
> Opposition vertreten - beim aktuellen Stand landet es definitiv
> wieder vorm Verfassungsgericht. Und das gibt WIEDER eine Ohrfeige für
> die CDU. (Die gelben Spasspartei zählt nicht, die kriegen in diesem
> Jahr sowieso ihr Fett weg).
Beim aktuellen Stand landet gar nix vorm Verfassungsericht es gibt ja
keine Einigung die man vorlegen könnte!
>
> > Eine klare
> > Trennung der Bereiche die im Bundestag oder Bundesrat besprochen
> > werden ist dringend notwendig.
>
> Diese Trennung _gibt_ es ... Sie sollten sich mal mit dem politischen
> System der BR beschäftigen. Kleiner Tip - die BR ist eine Föderation
Belehren brauche ich mich nicht lassen mir ist das "System" durchaus
bekannt und in der Diskussion ist das auch schon lange am laufen.
Föderalismusreform I +II, Länderfinanzausgleich etc ....!
Ein ewiger Streit, tun Sie nicht so als ob das in Stein gemeißelt
währe, es geht nicht um die Abschaffung der föderalen Ordnung.
licky