Das weiß die SPD wohl auch, aber das zählt alles nicht. Es geht darum
das Gesetz nicht verfassungsgemäß zu beschließen sondern nur
verfassungsfester. Zu mehr sind sie im übrigen auch nicht
verpflichtet, solange die Mehrheit in D sich damit bauernfangen läßt,
daß "Sozial ist was Arbeit schafft". Wem das zu pragmatisch ist möge
mir verzeihen...oder auch nicht.
Ein bißchen otu: Ich bin gespannt welche Konzepte Scholz in Hamburg
umsetzt. Immerhin bezeichnet er das unwürdige Hoserunterlassen bei
der Beantragung von hartzIV als verfassungswidrig. Allerdings nicht
wegen der Würde des Menschen, sondern weil von 6,5 Millonen
HartzIV-Empfängern nur rund 20.000 wirklich bescheissen wollten. Das
macht aus einer unwürdigen Behandlung nur eine unverhältnismäßige
Handlung. Die ist allerdings wirklich verfassungswidrig.
das Gesetz nicht verfassungsgemäß zu beschließen sondern nur
verfassungsfester. Zu mehr sind sie im übrigen auch nicht
verpflichtet, solange die Mehrheit in D sich damit bauernfangen läßt,
daß "Sozial ist was Arbeit schafft". Wem das zu pragmatisch ist möge
mir verzeihen...oder auch nicht.
Ein bißchen otu: Ich bin gespannt welche Konzepte Scholz in Hamburg
umsetzt. Immerhin bezeichnet er das unwürdige Hoserunterlassen bei
der Beantragung von hartzIV als verfassungswidrig. Allerdings nicht
wegen der Würde des Menschen, sondern weil von 6,5 Millonen
HartzIV-Empfängern nur rund 20.000 wirklich bescheissen wollten. Das
macht aus einer unwürdigen Behandlung nur eine unverhältnismäßige
Handlung. Die ist allerdings wirklich verfassungswidrig.