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  • cassiel

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Die Grünen und die direkte Demokratie

DrFunfrock schrieb am 10. Juli 2005 16:33
> Es waren die Grünen Heute, die auf ihren Parteitag mehr Bürgerrechte
> forderten. Die Grünen sind ganz _bewegt_ von den Fragen der
[...]
> gegen das Votum des Parlamentes. Die Sozis konnten mit denen alles
> machen, den die Koalition war denen mehr wert, als ihre Werte. So
> verschafft man sich Glaubwürdigkeit.
> Wer sich von denen in Sachen Bürgerrechte vertreten glaubt, der wird
> getreten, ganz sicher.

Man sehe sich nur an was die Grünen aus ihrem ureigensten Ziel nach
direkter Demokratie gemacht haben. Im Koalitionsvertrag stands
zweimal fett drin und was ist draus geworden? welcher Abgeordnete hat
sich dafür ernsthaft eingesetzt? Zuletzt hat man das Thema so weit
hinten auf die Tagesordnung gesetzt, dass es garantiert aus
Zeitmangel hinten runterfiel. Die Heuchelei von SPD und Grünen bei
diesem Thema gibt genug Stoff für eine Polit-Tragikomödie
Shakespear'schen Ausmaßes.

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