Flake schrieb am 15.11.2024 20:32:
hrwe schrieb am 15.11.2024 17:30:
zevvonb3k schrieb am 15.11.2024 17:24:
hrwe schrieb am 15.11.2024 17:19:
Sie erfolgte im Rahmen eines Aktionstages gegen Antisemitismus und eher wegen vorheriger Aktionen des Beschuldigten.
Dass jetzt wieder die Sau „Habeck war‘s“ durchs Dorf getrieben wird, ist klar. Die Rechten thematisieren es und alle fallen darauf herein, auch Frau Wangerin.„Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt“, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bamberg auf Anfrage unserer Redaktion.
Steht ganz zu Anfang im verlinkten Artikel der RP. Weiter unten:
im Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Netz.
Was soll das Meme mit Antisemitismus zu tun haben?
Staatsanwaltschaft Bamberg:
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. $ 130 StGB, da dem
64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X" eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden" sowie u.a. der Zusatztext ,Wahre Demokraten!
Hatten wir alles schon mal!* zu sehen ist.
Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet.Dafür muss er natürlich ins Loch! Wie kommt er dazu, die gegenwärtigen Zustände mit denen in der Nazi-Zeit zu vergleichen!
Du kannst dir natürlich wünschen, dass sie den Mann in den Knast stecken. Aber da musst du die Gerichtsentscheidung abwarten.
Auf alle Fälle war der Verdacht auf Volksverhetzung der schwerwiegendere Vorwurf.