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Avatar von Frieder
  • Frieder

mehr als 1000 Beiträge seit 24.07.2000

Re: In dem Video keine rechtfertigung für diese Gewalt zu sehen.

Solange die Sitzblockade friedlich ist, und Versammlung noch nicht aufgelöst wurde, ist diese vom Versammlungsrecht geschützt.
Die im Video zu sehende Person hat sich absolut friedlich verhalten, und war nicht festgeklebt. Dies war kein Klimakleber.
Anzunehmen, daß die Versammlung inzwischen Aufgelöst war, ist es korrekt wenn die Polizei räumt, aber nicht so. Über die Strafe in dieser Situation muß dann ein Gericht entscheiden.
Ich habe auf den Textteil verkürzt, der in dieser Situation relevant ist. Die Diskussion auf diese Pseudo Ebene zu verlagern lasse ich mich nicht ein.

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