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  • Rimple Stroem

mehr als 1000 Beiträge seit 26.08.2022

Wissenschaft ist der Poltik egal, das wusste man bereits. Mehrheiten ebenfalls,

das wissen wir hierzulande spätestens seit der letzten Bundestagwahl. In Umfragen hatte sich eine deutliche Mehrheit für eine Energiewende ausgesprochen. Entsprechendes hatte sich die gewählte Regierung auf die Fahnen geschrieben.

Den Ankündigungen sind aber keine Taten gefolgt, nicht mal Richtungsimpulse. Nichts außer ein bisschen Symbolpolitik um das eigene Klientel zu beruhigen.

Dies wiederum scheint ganz gut funktioniert zu haben. Gerade flattern die Newsletter von FFF zur nächsten Aktion ins Haus - die Grünen sind dort aus der Schusslinie genommen, obwohl es ihr Ministerium war, das es verbockt hat.

Ich behaupte bewusst verbockt, nicht einfach nur handwerklich ungeschickt oder dergleichen. Die ersten Gespräche über die Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung einer, auf den Erneuerbaren fußenden Energiewende fanden mit der Bundeswehr statt, darauf folgend mit den Naturschutzverbänden und erst danach mit den eigenen Fachgremien. Die von den Ländern geforderten Flächenausweisungen wurden auf den Sanktnimmerleinstag verschoben und dem behördlichen Unwillen in den Genehmigungsverfahren begegnet man weiterhin Achselzuckend.

... Das Thema Außenpolitik und damit verflochtene Dinge, Fracking-Gas und Kohlezüge einmal ganz außen vor gelassen. Auch hier kann man der Meinung sein, eine zweckmäßige Außenpolitik, hätte dies verhindern können. Dass auch hier nicht der Versuch unternommen wurde zeigte sich gleich zu Beginn, an der Reihenfolge Antrittsbesuche, erst Kiew dann Moskau.

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