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  • FlinxInFlux

mehr als 1000 Beiträge seit 26.01.2006

Re: Was soll der Quatsch?

Ganz ehrlich?

Ich halte ein Land wie Deutschland mit den von Dir vorgeschlagenen "Entlastungswahlen" für unregierbar. Offenbar hast diesen Plan nicht wirklich durchdacht.

In der Praxis würde das nämlich noch schlimmere parlamentarische Verhältnisse schaffen als jene die wir seit Jahren in den USA beobachten. Bekanntermaßen steht dort das Reräsentantenhaus alle 2 Jahre komplett zur Wahl. Und weil dort die Parteien nur einen geringen Beitrag zur (Wieder-)Wahlorganisation der Kandidaten leisten, befinden diese sich quasi permanent im Wahlkampf und auf Spendenjagd.

Eine der Konsequenzen aus diesem System ist die immer stärkere Frontenbildung, die letztlich zum Gegenteil dessen führen, was Dir vorschwebt. Dieses System begünstigt nicht rationales Regierungshandeln, sondern im Gegenteil rein ideologisch motivierte Kampagnen bzw. reines "negative Campaigning".

In Deinem "Entlastungswahl"-System gäbe es permanent Anreize die "Entlastung" der Regierung zu verhindern. 75% Zustimmung wären faktisch unerreichbar. Ich behaupte sogar, es gibt so gut wie kein Land auf der Welt, in dem die jeweils amtierende Regierung auf einen solchen Wert käme. Hinzu kämen - wir sind immer noch ein föderaler Bundesstaat - auch noch "Entlastungswahlen" auf Landesebene. Mithin eine deutliche Zunahme der nötigen Urnengänge für die meisten Bürger um den Faktor 2 bis 3.

Ich kann- auch vor dem Hintergrund Deiner anderen Beiträge - Deinen Zorn auf die Regierung nachvollziehen. Aber glaube mir, was Dir vorschwebt würde alles noch viel schlimmer machen. Insbesondere würde der Abgeordnetenjob noch unattraktiver werden als heute schon ist, wenn Parlamentarier Einkommenseinbußen aufgrund von Entscheidungen in Kauf nehmen müssten, die sie entweder gar nicht getroffen haben, oder die (noch wahrscheinlicher) durch außerparlamentarische Kampagnen in der Öffentlichkeit völlig verzerrt diskutiert würden.

Damit eine Regierung nicht (wie in anderen Ländern z.B. in Russland oder der Türkei) jahrzehntelang durchregieren kann, genügt es aus meiner Sicht, wenn ein starkes Parlement vorhanden ist, welches alle 4 Jahre neu gewählt werden.

Flinx

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