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  • Oliver Schad

mehr als 1000 Beiträge seit 12.04.2000

Re: Wählen ist verkehrt

Mandatsträger kann man machen, da ich es praktisch nicht sehe, dass 80 Mio. Leute eine Sache ausdiskutieren. Aber: es müssen imperative Mandate sein, statt freie Mandate.

Jederzeit müssen Volksentscheide möglich sein, auch kurzfristig. Das Auswahlverfahren der Entscheide, falls zuviele vorliegen, muss demokratisch sein. D.h. die Bürger können die Prioritäten festlegen bei diesen Entscheiden.

Der Großteil des heutigen Staates in Judikative und Exekutive ist nicht demokratisch legitimiert. Das muss dringend geändert werden. Man sieht an den Säuberungen im Staat, die nach einem Umsturz stattfinden (z.B. nach der Annexion der DDR), dass diese Personen maßgeblichen Einfluss ausüben.

Entscheidungen müssen auf der niedrigsten politischen Ebene getroffen werden. Es gibt keinen Zwang zur Einheit des Landes. Jede politische Einheit bestimmt laufend die Integration mit anderen politischen Einheiten (Integrationstiefe und Auswahl)

Die kleinste politische Einheit darf höchstens 500 Mitglieder enthalten. Es müssen persönliche Beziehungen zwischen diesen Menschen möglich sein, die Bedeutung einer politischen Entscheidung muss klar und verständlich sein für die Gruppe. Diese politische Einheit hat alle Freiheiten bezüglich Zugehörigkeit, Verteidigung, Wirtschaft, Bildung, Polizei usw. Sie kann Zuständigkeiten delegieren an andere Gremien.

Mehr oder weniger ist das eine Basisdemokratie, wo Hierarchien von unten nach oben geformt werden und niemals die Eigenschaft der Herrschaft bekommen, da man jederzeit aussteigen kann.

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