volksvogel schrieb am 31. August 2015 11:54
> Im Gegensatz zu "Migranten" oder "Flüchtlingen" sind "Ossis"
> tatsächlich eine Ethnie (die lebten sogar mal in einem Land!) und
> Pauschale Hetze gegen sie ist Volksverhetzung laut StGB.
Nein.
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 15.04.2010, 17 Ca 8907/09
Obwohl man natürlich berücksichtigen muss, das Stuttgart eh
rechtsfreier Raum ist.
> Im Gegensatz zu "Migranten" oder "Flüchtlingen" sind "Ossis"
> tatsächlich eine Ethnie (die lebten sogar mal in einem Land!) und
> Pauschale Hetze gegen sie ist Volksverhetzung laut StGB.
Nein.
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 15.04.2010, 17 Ca 8907/09
Obwohl man natürlich berücksichtigen muss, das Stuttgart eh
rechtsfreier Raum ist.