Schnuffeltier schrieb am 31. August 2015 13:55
> Melbar Kasom schrieb am 31. August 2015 12:18
>
> > volksvogel schrieb am 31. August 2015 11:54
> >
> > > Im Gegensatz zu "Migranten" oder "Flüchtlingen" sind "Ossis"
> > > tatsächlich eine Ethnie (die lebten sogar mal in einem Land!) und
> > > Pauschale Hetze gegen sie ist Volksverhetzung laut StGB.
> > Nein.
> >
> > Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 15.04.2010, 17 Ca 8907/09
>
> Seit wann sind denn Arbeitsgerichte für Strafsachen zuständig?
Eine gewisse geistige Transferleistung von "ethnischer Herkunft" im
§1 AGG hin zu "ethnischer Herkunft" im §130 StGB habe ich jetzt mal -
leider vergebens - vorausgesetzt.
> Melbar Kasom schrieb am 31. August 2015 12:18
>
> > volksvogel schrieb am 31. August 2015 11:54
> >
> > > Im Gegensatz zu "Migranten" oder "Flüchtlingen" sind "Ossis"
> > > tatsächlich eine Ethnie (die lebten sogar mal in einem Land!) und
> > > Pauschale Hetze gegen sie ist Volksverhetzung laut StGB.
> > Nein.
> >
> > Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 15.04.2010, 17 Ca 8907/09
>
> Seit wann sind denn Arbeitsgerichte für Strafsachen zuständig?
Eine gewisse geistige Transferleistung von "ethnischer Herkunft" im
§1 AGG hin zu "ethnischer Herkunft" im §130 StGB habe ich jetzt mal -
leider vergebens - vorausgesetzt.